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Donnerstag,
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28.09.2018 10.38


Bürgerschaft: Sondierung ausgesetzt

Anette Röttger, Kreisvorsitzende der CDU in Lübeck, berichtet, dass die Sondierungsgespräche mit der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft ausgesetzt sind. Auch die Grünen führen derzeit keine Gespräche mit der sozialdemokratischen Fraktion.

"Es hatte bereits nach der Kommunalwahl eine ganze Weile gedauert, bis die SPD gewillt war, in Sondierungsgespräche mit der CDU einzutreten", berichtet die CDU-Kreisvorsitzende Anette Röttger. Im Sommer wurden Gespräche mit Vertretern der Fraktions- und Parteispitze aufgenommen und feste Regeln dafür vereinbart. Das gemeinsame Ziel: Eckpunkte und Zielvereinbarungen zu vereinbaren, "um zum Wohle Lübecks und in Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern eine verlässliche und verantwortungsvolle Kommunalpolitik auf den Weg zu bringen."

Anette Röttger: "Es war die SPD selbst, die Verhandlungen mit anderen potentiellen Partnern während der Sondierung zunächst streng untersagte, nun aber plötzlich durch einen abweichenden Kreisvorstandsbeschluss Sondierungsgespräche mit den Grünen einforderte. Es bleibt nun leider niemandem verborgen, wie gespalten die Lübecker SPD intern agiert. Sie muss zunächst ihre eigenen Reihen ordnen, bevor eine Zusammenarbeit oder Kooperation in der Bürgerschaft – mit wem auch immer - überhaupt möglich sein wird. Die CDU hat diesen Vorgang zur Kenntnis genommen und genau aus diesem Grunde die Sondierung ausgesetzt. Jede Partnerschaft braucht eine Vertrauensbasis. Wir sind weder beleidigt noch eifersüchtig. Aber ein Festhalten und gleichzeitiges Weitersuchen hat noch niemandem gedient."

Die Kreisverbandsvorsitzenden der Grünen Simone Stojan und Andreas Schulze führen ebenfalls keine Gespräche mit der SPD: "Entgegen aller Gerüchte ist bisher niemand von der SPD - Führung mit dem Wunsch nach Gesprächen an uns herangetreten. Wir stehen allen Gesprächen über eine Zusammenarbeit offen gegenüber, so wie wir es nach der Kommunalwahl kommuniziert haben. Einen Automatismus für eine Zusammenarbeit gibt es dabei für uns nicht. Sollten Gesprächsangebote an uns herangetragen werden, entscheiden alle Mitglieder des Kreisverbandes basisdemokratisch über das weitere Vorgehen. Wichtig ist uns Grünen dabei, unsere Inhalte durchsetzen zu können."

Autor: CDU/Grüne/red.

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