Please enable JavaScript!
Bitte aktiviere JavaScript!
S'il vous plaît activer JavaScript!
Por favor,activa el JavaScript!
antiblock.org

HL-live.de

Freitag,
der 16. November 2018





Grüne Lübeck

GAL: Panik-Attacke der CDU

Für Montag, 22. Oktober, lädt die Lübecker CDU-Fraktion zu einer Veranstaltung mit Rainer Wendt in den Bürgerschaftssaal des Rathauses (wir berichteten). Die GAL kommentiert: "Die Wendt-Veranstaltung deutet auf Panikattacke der CDU-Fraktion!"

"Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft gefällt sich als populistisch daherpolternder Hardliner", so die GAL. "Für seine als polarisierend verharmlosten Thesen und Forderungen nach mehr Obrigkeits- und Überwachungsstaat bedient Rainer Wendt sich gern auch mal im reichen Arsenal ausländerfeindlicher Vorurteile und irrationaler Kleinbürgerängste."

"Wenn die CDU-Fraktion Rainer Wendt ins Lübecker Rathaus einlädt, dann beabsichtigt das natürlich eine politische Signalwirkung", erklärt dazu Jens Schulz, Vorsitzender der Wählergemeinschaft grün+alternativ+links (GAL): "Man holt sich nicht einen sicherheits- und ordnungspolitischen Rechtsausleger, wenn man nicht zeigen will, AfD-Positionen könne man auch. Nach den inzwischen auch für die CDU katastrophalen politischen Umfrageergebnissen, scheint die Partei in Lübeck von Panikattacken geschüttelt und von der Angst, in den politischen Marginalisierungssog der SPD hineingerissen zu werden. Eigentlich sollte die CDU aus dem bayerischen Resultat der Seehofer-Taktik gelernt haben, dass sie die genau falsche Antwort auf den Aufwind des Rechtspopulismus gibt. Gefordert ist stattdessen klare Kante gegen die menschenfeindlichen Positionen der AfD und ein so lautes wie deutliches Bekenntnis zur demokratischen Zivilgesellschaft!"

"Die Zahl der bundesweit registrierten Straftaten war 2017 so stark zurückgegangen wie seit zwanzig Jahren nicht mehr", stellt die Kriminologin Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zur Thematik der CDU-Veranstaltung fest: "Alle anderen Behauptungen treffen nicht zu. Sie spiegeln lediglich eine subjektive und nicht der Realität entsprechende Wahrnehmung wieder. Mit dieser Veranstaltung schürt die CDU zielgerichtet und entgegen der Realität unnötige Ängste. Schade nur, dass sie die Chance vertut, sich mit der Frage auseinanderzusetzen, wieso unsere Gesellschaft zwar sicherer ist als je zuvor – aber die Menschen sich trotzdem unsicher fühlen."

Jens Schulz ist Vorsitzender der GAL.

Jens Schulz ist Vorsitzender der GAL.


Text-Nummer: 125539   Autor: GAL/red.   vom 20.10.2018 14.55

Text teilen: auf facebook +++ auf google+ +++ Über Kontaktformular

Text ausdrucken. +++ Text ohne Bilder ausdrucken.


HL-live.de Flohmarkt

Nachrichten:
Polizei & Feuerwehr
Stadtgeschehen
Politik
Kultur & Theater
Wirtschaft
Sport
Veranstaltungskalender

Service:
Flohmarkt
Wetter
Notdienste
Stadtplan
Archiv
RSS und App
Newsletter

Werbung

Kontakt:
Meldung schicken
Veranstaltungs-Tipp
Impressum
Nutzungsbedingungen
Datenschutz








Zur Ansicht für Mobiltelefone wechseln.