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Sonntag,
der 18. November 2018





Grüne Lübeck

Lübecks Politik verlängert Herbstferien

Sitzungsfreie Zeit für die Lübecker Kommunalpolitik. Nach den drei Wochen langen Herbstferien, wird es weitere zwei Wochen keine Sitzungen geben. Grund sind die Nordischen Filmtage und eine Rede des Bundespräsidenten. Zu beiden Veranstaltungen sind die Politiker eingeladen.

Fünf Wochen sitzungsfreie Zeit im Herbst sind ein Rekord. Bereits die politische Sommerpause war in diesem Jahr sehr lang. Nach der Kommunalwahl im Mai fanden kaum Sitzungen statt. Eigentlich sollte am 30. Oktober zumindest der Hauptausschuss zusammen treten, um dringende Entscheidungen zu treffen. Doch auch der wurde abgesagt. Es gebe nur wenige Beratungsvorlagen, berichtet Stadtsprecherin Nicole Dorel. Und die seien nicht dringlich. Der nächste Hauptausschuss finde am 13. November statt.

Die Sitzung im Oktober habe nicht stattfinden können, da an diesem Tag zum einen der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Willy-Brandt-Rede 2018 in der MuK hält und außerdem die Eröffnung der Nordischen Filmtage stattfindet. "Zu beiden Veranstaltungen sind die Mitglieder der Bürgerschaft eingeladen", so Dorel.

Bereits Ende November soll der städtische Haushalt für 2019 beschlossen werden. Ob das klappt, ist fraglich. Die Vorlage umfasst weit über 1000 Seiten, die gelesen und in den Fachausschüssen vorab diskutiert werden. Dabei geht es um Fragen, welche Straßen zuerst saniert werden oder um Stellenbesetzungen, zum Beispiel für die neuen Stadtteilbüros. Außerdem hatte der Bürgermeister eine Sparliste angekündigt, die erfahrungsgemäß ausgiebig besprochen wird.

Für die Mitglieder der Bürgerschaft gibt es noch einen Nachschlag bei der sitzungsfreien Zeit. Foto: JW/Archiv

Für die Mitglieder der Bürgerschaft gibt es noch einen Nachschlag bei der sitzungsfreien Zeit. Foto: JW/Archiv


Text-Nummer: 125616   Autor: VG   vom 23.10.2018 19.35

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