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Montag,
der 12. November 2018





Grüne Lübeck

Erwartung bei Steuereinnahmen leicht gesenkt

Finanzministerin Monika Heinold hat am Dienstag die Zahlen der November-Steuerschätzung für Schleswig-Holstein bekannt gegeben. Demnach wird das Land 2018 rund 90 Millionen Euro mehr einnehmen als bisher geplant. Für 2019 wird im Vergleich zu den Eckwerten auf Basis der Steuerschätzung aus Mai 2018 dagegen ein Minus von 78 Millionen Euro erwartet. Auch für die Folgejahre wurde die Einnahmeerwartung leicht gesenkt.

"Die Steuerschätzung bestätigt unseren Kurs, nur das auf den Weg zu bringen, was auch dauerhaft finanzierbar ist. Jede Hochkonjunktur geht einmal zu Ende", sagte Heinold. Sie kündigte an, mit den erwarteten Mehreinnahmen für 2018 noch stärker Altschulden zu tilgen. Dafür werde man sowohl strukturelle Überschüsse als auch konjunkturelle Mehreinnahmen einsetzen. "In den vergangenen drei Jahren haben wir strukturelle Haushaltsüberschüsse noch genutzt, um Sondervermögen aufzubauen und unsere Infrastruktur zu sanieren. Das wird 2018 anders sein. Da in diesem Jahr allein bis zu drei Milliarden Euro aus HSH-Altverpflichtungen auf das Land zukommen, werden wir jeden Euro nutzen, um diese gigantische Summe zu reduzieren."

Auf Grundlage der Steuerschätzung könnten demnach rund 90 Millionen Euro mehr für HSH-Altverpflichtungen eingesetzt werden: "Das hilft uns, die Zinsausgaben in späteren Jahren zu reduzieren. Und es ist verantwortbar, da wir aus den Haushaltsüberschüssen 2017 rund 500 Millionen Euro in unsere Sondervermögen für Infrastruktur gepackt haben."

Heinold verwies darauf, dass das Land auch weiterhin strukturell ausgeglichene Haushalte vorlegt: "Wir wirtschaften solide, investieren in Infrastruktur, Bildung und Digitalisierung und tragen Schulden ab. So sorgen wir dafür, dass unser Land handlungsfähig bleibt und die Zukunft gestalten kann."

Finanzministerin Monika Heinold stellte die aktualisierten Zahlen am Dienstag vor. Foto: FiMi

Finanzministerin Monika Heinold stellte die aktualisierten Zahlen am Dienstag vor. Foto: FiMi


Text-Nummer: 125770   Autor: FiMi   vom 30.10.2018 12.38

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