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Dienstag,
der 11. Dezember 2018






A20: Verkehrsminister enttäuscht

Die Posse um die A20 geht weiter. Das Bundesverwaltungsgericht hat auch die Pläne für den Abschnitt Bad Segeberg bis zur A7 gestoppt (wir berichteten). Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz spricht von einer "bitteren Enttäuschung".

"Diese Entscheidung zwingt uns zu einem erneuten Fehlerheilungsverfahren und wird uns absehbar noch einmal Jahre vom Weiterbau trennen", sagte Buchholz. Aber klar sei ebenso: "Auch wenn heute fraglich sein mag, wann genau wir weiterbauen können – sicher ist: wir werden diese Autobahn gemeinsam mit der DEGES verwirklichen."

Der neunte Senat des BVG hatte zuvor der gemeinsamen Klage der beiden Umweltschutzverbände Nabu und BUND stattgegeben. Das Verfahren zweier privater Kläger wurde ausgesetzt. Der Planfeststellungsbeschluss für den knapp 20 Kilometer langen Abschnitt zwischen Wittenborn bei Bad Segeberg und der A 7 war im April 2017 unter der Vorgänger-Landesregierung erlassen worden. Buchholz: "Unsere Experten bei der DEGES und im Amt für Planfeststellung werden die Urteilsgründe nun genau analysieren und die Fehler dann mit aller Kraft heilen." Der Minister erneuerte zugleich seine Einladung an die klagenden Naturschutzverbände, sich dabei einzubringen.

Buchholz erinnerte daran, dass die Landesregierung im letzten Jahr alles daran gesetzt habe, das zuständige Amt für Planfeststellung Verkehr (APV) fachlich und personell so aufzustellen und aufzurüsten, dass sämtliche planerischen wie ökologischen Fragen in der ausreichenden Tiefe und innerhalb angemessener Zeiten bearbeitet werden konnten. "Auch wenn wir in den kommenden drei bis vier Jahren nach dem heutigen Urteil keinen Spatenstich für die A 20 mehr hinbekommen werden, so ist unser gemeinsames Ziel, auf möglichst vielen Abschnitten – insbesondere zwischen der A 7 und Bad Segeberg zumindest Baurecht zu erlangen", so Buchholz.

Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz glaubt, dass es in einigen Jahren Baurecht für die Autobahn zwischen Lübeck und der A7 geben wird.

Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz glaubt, dass es in einigen Jahren Baurecht für die Autobahn zwischen Lübeck und der A7 geben wird.


Text-Nummer: 126440   Autor: WiMi/red.   vom 27.11.2018 13.40

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