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Montag,
der 17. Dezember 2018






Haushalt: Strandbenutzung für Lübecker kostenlos

Am Donnerstag startete die Sitzung der Bürgerschaft mit einigen technischen Problemen (wir berichteten). Nach fünf Stunden fiel die erste Entscheidung zu den Ausbaubeiträgen bei Straßen. Die Entscheidungen fassen wir kurz zusammen.


Das Bündnis für Gleichstellung hatte den rosa Teppich vor dem Rathaus ausgerollt. Foto: JW

Völkerkundesammlung

Die Völkerkundesammlung soll wieder eröffnet werden. Dazu wird eine Arbeitsgruppe mit allen Fraktionen, zwei Mitgliedern der Gesellschaft für Geographie und Völkerkunde und dem Migrationsforum gegründet. Ergebnisse sollen im Juni 2019 vorliegen.

Querung des St. Jürgen Ringes

Die Fußgängertunnel im Mönkhofer Weg und unter der Travemünder Allee sollen ebenerdig geplant werden.


Die Zahl der verschiedenen Anträge zum Radverkehr sorgte für Verwirrung. Foto: Harald Denckmann

Haushalt:

Eine Kulturabgabe wurde abgelehnt.

Eine Million Euro oder mehr für den Stadtverkehr, um günstigere Tarife und mehr Busse zu ermöglichen, wurde abgelehnt. Es soll erst ein Bericht zum Thema abgewartet werden.

Wie viel Personal braucht die Verwaltung? Bürgermeister Jan Lindenau warnte vor weiteren Engpässen. Die Grünen forderten eine Verlagerung von Stellen, die CDU kritisierte, dass neue Stellen in Querschnittsämtern geschaffen werden. Der Bürgermeister konnte sich durchsetzen.

Die Bürgerschaft hat 300.000 Euro bereit gestellt, um die Reduzierung der Schließzeiten im "System Ganztag an Schule" auf maximal vier Wochen festzulegen.

Die Strandbenutzungsgebühr entfällt ab kommenden Jahr für Lübecker.


Besprechung nach zehn Stunden und zehn Minuten Sitzung: Weiter machen oder Vertagen? Foto: Harald Denckmann

Die weiteren Punkte, unter anderem die Erhöhung der Abwassergebühren, wurden ohne Aussprache angenommen.

Das Thema "Fahrradfreundliches Lübeck" wurde auf Januar vertagt.

Gegen 22.25 Uhr wurde der Haushalt für 2019 beschlossen.

Die Bürgerschaft hat am Donnerstag den Haushalt beschlossen.

Die Bürgerschaft hat am Donnerstag den Haushalt beschlossen.


Text-Nummer: 126507   Autor: VG   vom 29.11.2018 22.24

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