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Montag,
der 17. Dezember 2018






AfD kritisiert Abwassgebühren

Die Lübecker Bürgerschaft hat am Donnerstag eine Erhöhung der Abwassergebühren beschlossen. Die AfD stimmte gegen diese Gebührenerhöhung. Sie verweist auf die deutlich niedrigeren Gebühren in Kiel. CDU und SPD stimmten für die neue Satzung.

Dazu meint der AfD Fraktionsvorsitzende David Jenniches:

(")Die Gebühren werden um über acht Prozent erhöht. Für einen typischen 3-Personen-Haushalt sind das 40 Euro im Jahr zusätzliche Kosten. Das tut weh bei Bürgern, die knapp bei Kasse sind. Wenn man ein Häuschen mit Grundstück bewohnt, wird es nochmal teurer.

Die Begründung der Verwaltung war Bauernfängerei. Um die Erhöhung schmackhaft zu machen, werden die Lübecker Gebühren mit dem deutlich höheren Bundesdurchschnitt laut Vereinigung der Wasserwirtschaft (DWA) verglichen. Dabei sagt die DWA ausdrücklich, dass bundesweite Vergleiche wegen unterschiedlicher Landesgesetze gar keinen Sinn machen. Senator Hinsen (CDU) sollte das wissen und nicht Lübecker Äpfel mit Bundesdurchschnittsbirnen vergleichen.

Richtig interessant wird es, wenn man korrekterweise nur innerhalb Schleswig-Holsteins vergleicht. Zum Vergleich: Ein 3-Personen-Haushalt zahlt in Lübeck nach Erhöhung der Gebühren jährlich 437 Euro, in Kiel nur 256 Euro. Weshalb will Lübeck 181 Euro mehr? Es mag sachliche Gründe für etwas höhere Kosten geben, aber gleich um 70 Prozent höhere Kosten? Die AfD Fraktion wird da nachfassen. Macht ja sonst keiner: Die Kollegen in der Bürgerschaft sind voraussichtlich noch länger damit ausgelastet, sich für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge feiern zu lassen, die wir mit unseren drei AfD Stimmen über die Ziellinie geschoben haben.(")

David Jenniches kündigt an, dass seine Fraktion bei der Begründung der Erhöhung noch einmal nachfassen wird.

David Jenniches kündigt an, dass seine Fraktion bei der Begründung der Erhöhung noch einmal nachfassen wird.


Text-Nummer: 126547   Autor: AfD/red.   vom 01.12.2018 14.55

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