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Montag,
der 17. Dezember 2018






CDU: Wirtschaftsförderung wird gestärkt

Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, CDU-Bürgerschaftsmitglied Ulrich Krause, begrüßt den Beschluss der Bürgerschaft, Mittel in Höhe von 580.000 Euro für den Masterplan 2025 der Wirtschaftsförderung Lübeck in den Haushalt für 2019 einzustellen. Die Ablehnung der Grünen und "ihr sachfremder Debattenbeitrag, mit dem gerade in diesem Zusammenhang ein verstärktes 'gender budgeting' gefordert wurde", stieß bei ihm auf Unverständnis.

Nachdem der Masterplan der Wirtschaftsförderung im Februar 2017 im Ausschuss vorgestellt wurde, hatten CDU und FDP bereits für den Haushalt 2018 entsprechende Mittel gefordert. Doch die Bürgerschaft lehnte das im November letzten Jahres mehrheitlich ab.

"Ich bin sehr froh, dass die Bürgerschaft sich jetzt ausdrücklich für den Masterplan und seine Finanzierung ausgesprochen hat. Die Wirtschaftsförderung in Lübeck kann mit den bewilligten Mitteln endlich die Standortentwicklung und das Standortmarketing vorantreiben. Außerdem wird mit der Einrichtung eines zentralen Ansprechpartners für Unternehmen der Service der Hansestadt bei Wirtschaftsansiedlungen gestärkt. All dies haben wir seit 2017 im Wirtschaftsausschuss mehrfach ausführlich besprochen, so dass die Kritik der Grünen, hierüber nicht hinreichend informiert worden zu sein, unverständlich bleibt", so Krause.

Nach Ablehnung eines ersten Entwurfes dieses Masterplans durch die damalige Verwaltungsspitze dauerte die umfangreiche Überarbeitung mehr als ein Jahr. Dass dann die Bürgerschaft im letzten Jahr die Mittel versagte, sei ein herber Rückschlag für den Wirtschaftsstandort gewesen. Aber das werde "ja nun endlich korrigiert".

"Wir haben durch die lange Planungsphase und wiederholten Ablehnungen durch Bürgermeister und Bürgerschaft viel Zeit verloren. Der Masterplan hätte längst umgesetzt sein können. Doch besser spät als nie!", betonte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses.

Ulrich Krause ist Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses der Bürgerschaft.

Ulrich Krause ist Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses der Bürgerschaft.


Text-Nummer: 126565   Autor: CDU   vom 02.12.2018 15.31

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