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Dienstag,
der 11. Dezember 2018






Kooperation von SPD und CDU in Lübeck wahrscheinlich

Am Samstag haben SPD-Bürgerschaftsfraktion und -Kreisvorstand über die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit in der Lübecker Bürgerschaft beraten. Nach den Sondierungsgesprächen ergab sich die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit der CDU oder den Grünen und der FDP. Das Ergebnis: Es wird Gespräche mit der CDU geben. Beide Seiten zeigen sich optimistisch. Die Kooperation soll im Februar unterschriftsreif sein.

Im Ergebnis hat sich die Fraktion in einem Meinungsbild mit großer Mehrheit für eine Kooperation mit der CDU entscheiden. Der Kreisvorstand fasste einen ebenso deutlichen Beschluss.

Maßgeblich für die Entscheidung waren Zweifel an der Möglichkeit und am Bestand eines Dreier-Bündnisses sowie eine andere Auffassung zur Umsetzung von Bebauungen für Wohnen und Gewerbe als es die Grünen formuliert hatten. Damit ergaben sich mehr Schnittmengen zu den Auffassungen der CDU und mehr Vertrauen in die Zuverlässigkeit eines solchen Bündnisses.

Nun werden die Gespräche zügig fortgeführt: strittige Themen sind zu klären, inhaltliche Lücken zu schließen und ein Verfahren zur Zusammenarbeit zu entwickeln.

Thomas Rother, Kreisvorsitzender der SPD Lübeck: "Wir streben die Vorlage einer Vereinbarung bis zu unserem Kreisparteitag am 23. Februar 2019 an. Dann haben unsere Parteitagsdelegierten die Entscheidung."

SPD-Fraktionschef Peter Petereit ergänzt: "Die guten, sachlichen Gespräche und auch der freundliche Umgang aller Gesprächspartner wird sich positiv auf die politische Arbeit in Lübeck - unabhängig vom Kooperationspartner auswirken."

Für die CDU kommentieren Oliver Prieur, Fraktionsvorsitzender, und Dr. Carsten Grohmann, Kreisvorsitzender: "Es ist ein gutes Signal für die Bürgerinnen und Bürger in Lübeck. Es gibt eine Vielzahl an Projekten, die nur von einer stabilen Mehrheit des Stadtparlamentes getragen werden können. Den nun folgenden Gesprächen sehen wir sehr optimistisch entgegen und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit."

Die SPD hat 14 Sitze in der Bürgerschaft, die CDU
zwölf. Mit zusammen 26 Stimmen von 49 Mitgliedern ergibt sich eine knappe Mehrheit.

SPD und CDU möchten in der Bürgerschaft kooperieren.

SPD und CDU möchten in der Bürgerschaft kooperieren.


Text-Nummer: 126702   Autor: SPD/CDU/red.   vom 08.12.2018 16.58

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Kommentare zu diesem Text:

K.Lukai schrieb am 10.12.2018 um 12.09 Uhr:
Es ist doch sehr niederschmetternd, wenn es wieder mal klar wird, das die "großen" Parteien nichts aus dem Groko-Debakel lernen:
GroKo ist für die Demokratie der Todesstoß, da es so vollkommen egal ist wen man wählt. Das Ergebnis ist die vermehrte Wahl von Randparteien oder der Verzicht. Nichts bringt uns davon langfristig weiter.


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