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Montag,
der 21. Januar 2018






Grüne: SPD wählt den Weg des geringsten Widerstandes

Die Lübecker SPD hat sich jetzt für eine Koalition mit der CDU und somit gegen eine Kooperation mit den Grünen und der FDP ausgesprochen (wir berichteten). Für die Grünen ist diese Entscheidung nicht nachvollziehbar.

Die Parteivorsitzenden der Lübecker Grünen Simone Stojan und Andreas Schulze bedauern dies: "Die SPD wählt den Weg des scheinbar geringsten Widerstandes. Diese Entscheidung ist für uns nicht nachvollziehbar, da sich in den Sondierungsgesprächen sowohl mit der SPD als auch mit der FDP viele inhaltliche Gemeinsamkeiten finden ließen. Wir hätten uns mehr Mut für eine neue und auf Inhalten basierende Kooperation gewünscht, um beispielweise Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und die Verkehrswende schnellstmöglich in Lübeck voranzutreiben. Eine große Koalition bedeutet sehr viel weniger Vielfalt und Innovation als es unsere Stadt nötig hat."

Schulze und Stojan betonen die wertschätzende und konstruktive Zusammenarbeit mit SPD und FDP und sehen dies als sehr gute Grundlage für die zukünftige Arbeit in der Bürgerschaft: "Das Scheitern einer Kooperation schließt die Zusammenarbeit an gemeinsamen Projekten nicht aus. Wir wünschen uns eine Lübecker Politik, die sich an Inhalten und nicht an abgesprochenen Mehrheiten orientiert – unabhängig von Koalitionen."

Dazu auch Michelle Akyurt und Bruno Hönel, Fraktionsvorsitzende der Lübecker Grünen: "Wir werden uns nicht in die Schmollecke zurückziehen, sondern beherzt weiter für unsere Themen kämpfen. Als drittstärkste Kraft in der Bürgerschaft haben wir eine besondere Verantwortung in der Opposition. Denn ein künftiger rot-schwarzer Senat braucht Bürgerschaftsfraktionen, die selbstbewusst den Finger in die Wunde legen, wenn es nötig ist. CDU und SPD in Lübeck ketten sich in der Zeit der Schwäche aneinander. Aber Verkehrs- und Energiewende können darauf keine Rücksicht nehmen. Sie müssen endlich in Lübeck ankommen, damit wir nicht noch weiter zurückfallen."

Andreas Schulze und Simone Stojan hätten sich von der SPD mehr Mut gewünscht.

Andreas Schulze und Simone Stojan hätten sich von der SPD mehr Mut gewünscht.


Text-Nummer: 126711   Autor: Grüne   vom 09.12.2018 11.13

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