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HL-live.de

Dienstag,
der 22. Januar 2019






SPD: Bundes-Förderung für den Radverkehr nutzen!

Der Bund hat seine Förderung für ökologisch interessante Projekt erhöht. Die SPD-Fraktion fordert, dass Lübeck diese Gelder nutzt, um zum Beispiel ein Fahrradparkhaus am Bahnhof oder die Stadtgrabenbrücke zu bauen.

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Peter Petereit, erklärt zur "Kommunalrichtlinie" des Bundesumweltministeriums: "Seit dem 1. Januar 2019 kann Lübeck - wie andere Städte und Gemeinden in Deutschland auch - eine erweiterte Förderung erhalten für den Neubau von Radwegen und die Errichtung von Fahrradparkhäusern. Die sogenannte Kommunalrichtlinie des Bundesumweltministeriums fördert aber auch noch andere ökologisch interessante Projekte in den Bereichen Verkehr, Energie und Umwelt. Bislang profitieren davon jedoch nur Millionen-schwere Fahrradprojekte in Kiel, Flensburg, Elmshorn und Norderstedt. Höchste Zeit, dass auch Lübecker Projekte gefördert werden!"

Dazu Ulrich Pluschkell, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Seit Jahren sind in Lübeck ein Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof, die Stadtgrabenbrücke zur sicheren Fahrradumgehung des Lindenplatzes und ein Radschnellweg von Bad Schwartau bis Groß Grönau im Gespräch. Die Baupläne für die Stadtgrabenbrücke schlummern seit Jahren in den Schubladen der Bauverwaltung. Für den Radschnellweg sollen bis zum Herbst 2019 eine realisierbare Trassenplanung und ein konkretes Umsetzungskonzept vorliegen. Der vorliegende Trassenvorschlag des ADFC ist dafür ein wichtiger Baustein, der bei den Beratungen in der Lübecker Bürgerschaft und ihren Ausschüssen mit berücksichtigt werden sollte."

Über die Kommunalrichtlinie hinaus stellt der Bund seit 2017 jährlich 25 Millionen Euro für den Bau von Radschnellwegen zur Verfügung. Davon 925.000 Euro pro Jahr für Projekte in Schleswig-Holstein, die aber bislang nicht abgerufen wurden (wir berichteten im Dezember). "Damit stehen in diesem Jahr bereits rund 2,8 Millionen Euro im Fördertopf, die für erste Maßnahmen zur Realisierung des Radschnellwegs verwendet werden könnten, zum Beispiel für den Ausbau der Radwege in der Ratzeburger Allee und Schwartauer Landstraße", so Pluschkell.

Ulrich Pluschkell, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fordert die Gelder für die Umsetzung der lange geplanten Projekte zu nutzen.

Ulrich Pluschkell, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fordert die Gelder für die Umsetzung der lange geplanten Projekte zu nutzen.


Text-Nummer: 127231   Autor: SPD/red.   vom 09.01.2019 15.21

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