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HL-live.de

Freitag,
der 19. April 2019






Lübecks Politik bleibt offline

Lübeck hat eine "Digitale Strategie". Die wird in Zukunft alles besser machen. In der Gegenwart bleibt die Technik bei der Stadt unzureichend. Am Montag fanden die ersten Sitzungen von Fachausschüssen der Bürgerschaft statt. Die Vorlagen, die sie beraten, konnten die Politiker leider nicht einsehen.

Auch im sechsten Jahr des digitalen Rathauses funktioniert das System noch nicht. Schon bei der Sitzung der Bürgerschaft im November gab es eine vierstündige Verzögerung, weil die Politiker nicht sehen konnten, was sie beraten sollen. Und das neue Jahr fängt an, wie das alte aufgehört hat: Das System ist offline.

Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses der Bürgerschaft Ulrich Krause wollte die Sitzung am Montag gleich wieder beenden. Niemand hatte Zugriff auf die Dokumente, die der Ausschuss beraten und entscheiden sollte. Doch das hätte schwerwiegende Konsequenzen. So warten viele Lübecker auf eine Genehmigung ihres Grundstückskaufs.

SPD-Fraktionsvize Peter Reinhardt schlug vor, es ohne das Ratsinformationssystem zu versuchen. Ab der nächsten Sitzung gelte dann: Gibt es keine Vorlagen, wird es keine Sitzung geben.

Und so arbeitete Lübecks Politik zu Jahresbeginn mit einem eilig organisierten Laptop, das über einen Beamer die pfd-Dokumente anzeigte. Lesen konnten das zwar nur wenige, aber zumindest dringende Punkte konnten abgearbeitet werden.

Die ganze Situation ist für die Stadtverwaltung peinlich. Lübeck steht im Finale des Wettbewerbs "Stadt. Land. Digital" des Bundeswirtschaftsministeriums. Am Mittwoch wird die Stadt ihre Strategie in Berlin präsentieren.

Das digitale Rathaus im Jahr 2019: Vorlagen werden mit einem Beamer an die Wand geworfen. Einen Zugriff aus das Informationssystem gibt es nicht. Foto: VG

Das digitale Rathaus im Jahr 2019: Vorlagen werden mit einem Beamer an die Wand geworfen. Einen Zugriff aus das Informationssystem gibt es nicht. Foto: VG


Text-Nummer: 127336   Autor: VG   vom 14.01.2019 18.13

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