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Sonntag,
der 21. April 2019






Patientenbeauftragte: CDU begrüßt Berufung von Dr. Schmidtke

Der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion Oliver Prieur und des CDU Kreisverbandes Lübeck Dr. Carsten Grohmann gratulierten Prof. Dr. Claudia Schmidtke (MdB) zur Berufung als Patientenbeauftragten der Bundesregierung durch das Bundeskabinett am Mittwoch, dem 16. Januar. Mit der Herzchirurgin und Lübecker Bundestagsabgeordneten habe die Bundesregierung eine äußerst erfahrene Praktikerin in dieses für Patienten wichtige Amt berufen.

Mit ihr hätten die Menschen eine starke Stimme, die für Ihre Rechte gegenüber dem Gesetzgeber und den Krankenkassen eintrete. Aus ihrer über 20-jährigen beruflichen Erfahrung in den unterschiedlichen Kliniken kenne Schmidtke die Belange der Patienten sehr genau.
Sie kämpfe für ein qualitativ hochwertiges und transparentes Gesundheitssystem bisher im
Gesundheitsausschuss des Bundestages und künftig auch als Patientenbeauftragte der Bundesregierung.

Schmidtke ist damit die erste Lübeckerin seit Björn Engholms Intermezzo als Bildungsminister mit einer Funktion in der Bundesregierung. Die Hansestadt könne stolz auf die Seiteneinsteigerin sein, die nach nur einjähriger Zugehörigkeit zum Bundestag als Nachfolgerin des im November zurückgetretenen Dr. Ralf Brauksiepe in dieses bedeutende Amt in der Regierung berufen werde.

Das Amt der Patientenbeauftragten der Bundesregierung ist mit dem Gesetz zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) zum 1. Januar 2004 geschaffen worden. Die Beauftragte soll in unabhängiger und beratender Funktion darauf hinwirken, dass die Belange der Patienten in allen relevanten gesellschaftlichen Bereichen beachtet werden (§140 h SGB V).
Sie soll die Weiterentwicklung der Patientenrechte unterstützen und Patienteninteressen in Politik und Öffentlichkeit vertreten. Die Bundesministerien müssen die Beauftragte bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben beteiligen, soweit sie Fragen der Rechte und des Schutzes von Patienten behandeln oder berühren.

Der CDU-Fraktionschef Oliver Prieur begrüßt die Berufung von Prof. Dr. Claudia Schmidtke als Patientenbeauftragten der Bundesregierung.

Der CDU-Fraktionschef Oliver Prieur begrüßt die Berufung von Prof. Dr. Claudia Schmidtke als Patientenbeauftragten der Bundesregierung.


Text-Nummer: 127428   Autor: Red./CDU-Fraktion   vom 18.01.2019 09.25

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