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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Montag,
der 9. Dezember 2019






Lübeck:

SPD für neue Straßennamen ohne weiteres Chaos

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion ist erfreut über den Beschluss der Lübecker Bürgerschaft zur Umbenennung des Hindenburgplatzes und zwei weiterer Straßen in Lübeck. Sie hofft, dass es bei der Wahl der neuen Namen nicht zu einem Chaos wie in der Sitzung der Bürgerschaft kommt.

Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Petereit: "Die Lübecker Bürgerschaft hat dem Bauausschuss empfohlen, die Umbenennung des Republikplatzes durch die Nazis in Hindenburgplatz rückgängig zu machen. Denn Hindenburg war ein Feind der Demokratie, er war ein Militarist, er dachte völkisch, und er ernannte Adolf Hitler widerrechtlich zum Reichskanzler. Mit ihrem Beschluss hat die Lübecker Bürgerschaft ein klares Zeichen gesetzt."

"Ebenso sind wir froh darüber, dass die Lübecker Bürgerschaft mit großer Mehrheit beschlossen hat, die Pfitznerstraße und den Lenardweg umzubenennen, weil Hans Pfitzner und Philipp Lenard sich als aktive Antisemiten mitschuldig gemachten haben an der Verfolgung und Ermordung der Juden in Europa. Wenig Verständnis haben wir für die absichtlich falsche Behauptung der Fraktion Die Linken, die SPD hätte 'seit Jahren versucht, die Umbenennung zu verhindern'. Die Wahrheit ist vielmehr, dass es der SPD wichtig war, in dieser Frage eine möglichst große Geschlossenheit in der Lübecker Bürgerschaft zu erreichen und peinliches Parteiengezänk zu vermeiden. Hierfür wurde bereits vor Jahren der Arbeitskreis 'Straßennamen' eingerichtet, in dem sich SPD-Vertreter nachweislich für eine Umbenennung aussprachen. Bedauerlicher Weise gab es hierfür im Arbeitskreis kein klares Votum."

Ulrich Pluschkell, baupolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion ergänzt: "Ich verstehe die ganze Aufregung hierzu in der Lübecker Bürgerschaft nicht. Die Linke hatte dort einen Antrag auf Umbenennung von insgesamt 14 Straßen eingebracht. Die SPD hatte hierzu einen Änderungsantrag gestellt, der von der Mehrheit der Bürgerschaft unterstützt wurde. Es werden jetzt drei Straßen umbenannt, die Anwohner von Pfitznerstraße und Lenardweg werden bei der Auswahl der neuen Straßennamen beteiligt und von den damit verbundenen Kosten freigehalten. Trotz dieser erheblichen Verbesserungen bleibt es doch formal ein Antrag der Linken. Damit haben wir doch kein Problem! Ich hoffe sehr, dass uns Die Linke im Bauausschuss bei der bevorstehenden Beschlussfassung über die neuen Straßennamen solch ein unwürdiges Chaos wie in der Bürgerschaft ersparen wird."

Der SPD-Fraktionschef Peter Petereit ist über die große Einigkeit in der Bürgerschaft froh.

Der SPD-Fraktionschef Peter Petereit ist über die große Einigkeit in der Bürgerschaft froh.


Text-Nummer: 127838   Autor: SPD/red.   vom 05.02.2019 15.44

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