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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Dienstag,
der 23. Juli 2019






Lüttke: Konstruktive Mitarbeit statt Arroganz

Bürgerschaftsmitglied Ragnar Lüttke (Linke) begrüßt den Vorstoß von seiner SPD-Kollegin Kirstin Blankenburg mehr Frauen durch Straßennamen zu ehren. Er befürchtet aber, dass die SPD ihren Vorschlägen nicht zustimmen wird.

"Viele Städte in Deutschland haben schon Regelungen zu Straßennamen. Berlin vergibt nur noch Straßen an Frauen, bis ein Gleichgewicht bei den Straßennamen erreicht worden ist. Deshalb hatten wir einen Antrag in der Bürgerschaft, der die Benennung von Straßennamen paritätisch vergibt, auch dank der SPD ist dieser Antrag angenommen worden", so Ragnar Lüttke, Fraktionsvorsitzender der Lübecker Linken in der Bürgerschaft.

Auf der anderen Seite habe die SPD für die Beibehaltung von Straßennamen die nach Militaristen und Kolonialisten benannt wurden, sowie einen belasteten Straßennamen des NS-Regimes, gestimmt. "Da irrt leider Frau Blanckenburg, die SPD demonstriert keinen gesellschaftlichen Gegenentwurf, wie Frau Blanckenburg in ihrer Pressemitteilung schrieb", so Lüttke. "Gerne würde ich für ihre Vorschläge stimmen, doch ihre eigene Fraktion wird dieses ablehnen, genauso wie sie denn Gleichstellungsausschuss schon ablehnten."

Katjana Zunft, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, bemängelt dass die SPD nicht zu einer Zusammenarbeit für progressive Themen bereit stehe. Stattdessen versuche die SPD "zu blockieren, verhindern und zu vertagen", sobald Vorhaben aus der Hand einer anderen Fraktion kommt. "In der letzten Zeit versuchte die SPD die Debatten beim Kältebus, beim Gleichstellungsausschuss und bei der Wiederbenennung des Republikplatzes zu vergiften und zu chaotisieren. Das ist der Sache nicht angemessen und verärgert die Bürgerinnen und Bürger. Ich bedauere es sehr, dass die SPD Fraktion oft doppelzüngig spricht und in ihrem Handeln hinter ihren Worten zurück bleibt. Zusammen könnte man mehr erreichen", sagt Katjana Zunft.

Ragnar Lüttke ist Mitglied der Fraktion der Linken.

Ragnar Lüttke ist Mitglied der Fraktion der Linken.


Text-Nummer: 127921   Autor: Linke/red.   vom 08.02.2019 14.51

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