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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Freitag,
der 23. August 2019






Lübeck:

CDU stimmt für Kooperation mit der SPD

Spannend wurde es am Dienstagabend im Lübecker Ratskeller: Die CDU hatte ihren Kreisverbandsausschuss einberufen. Er stimmte über das Kooperationspapier mit der SPD ab. Das Ergebnis war deutlich: 35 Anwesende stimmten für die Zusammenarbeit, zwei waren dagegen. Es gab eine Enthaltung.


Heinrich Röttger warnte, dass die CDU ihre traditionellen Positionen gefährde.

Die Kooperation war nicht unumstritten. Die ehemalige Kreisvorsitzende und jetzige Landtagsabgeordnete Anette Röttger brachte einen Änderungsantrag ein. Sie wollte die Verteilung der Senatorenposten aus dem Papier streichen. Das hätte allerdings die Verhandlungen mit der SPD zurück auf null gesetzt. Fast einstimmig, bei drei Gegenstimmen, entschied der Ausschuss, das Thema in weiteren Gesprächen aufzugreifen.

Ein Befürworter der Kooperation war der ehemalige Fraktionschef der CDU Klaus Puschaddel. Er erinnerte an die letzte Kooperation mit der SPD von 1998 bis 2003. Bei der folgenden Bürgerschaftswahl seien die Wähler von der Sachpolitik überzeugt gewesen und hätten den Christdemokraten eine absolute Mehrheit verschafft.

Einige Teilnehmer bedauerten, dass die Partei mit der Kooperation die Kultursenatorin Kathrin Weiher "opfere". Diese Position darf nach dem Vertrag von der SPD besetzt werden. Dem wurde entgegen gehalten, dass nur so eine Kooperation von SPD und Grünen verhindert werden könne. Dann wäre, so die Christdemokraten, Michelle Akyurt von den Grünen Kultursenatorin geworden.

Damit die Kooperation starten kann, muss noch die SPD zustimmen. Die hat am Samstag zu einem Parteitag eingeladen.

Der Kooperationsvertrag ist unter www.cdu-luebeck.de veröffentlicht.

Im O-Ton hören Sie ein Interview von Harald Denckmann mit Oliver Prieur und Klaus Puschaddel.

CDU-Fraktionschef Oliver Prieur warb für den Vertrag mit der SPD. Fotos: Harald Denckmann

CDU-Fraktionschef Oliver Prieur warb für den Vertrag mit der SPD. Fotos: Harald Denckmann



Hier hören Sie den Originalton:  

Text-Nummer: 128181   Autor: Harald Denckmann/VG   vom 19.02.2019 20.48

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