Please enable JavaScript!
Bitte aktiviere JavaScript!
S'il vous plaît activer JavaScript!
Por favor,activa el JavaScript!
antiblock.org

Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.
HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Freitag,
der 23. August 2019






Lübeck:

Lübeck nimmt 40 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer auf

Die norddeutschen Kommunen Kiel, Lübeck, Flensburg und Sylt haben sich gemeinsam mit dem schleswig-holsteinischen Innenministerium und dem Landesbeauftragten für Flüchtlinge darauf verständigt, wie die jeweiligen Beschlüsse, in denen sich die vier Kommunen zu "sicheren Häfen" für in Seenot geratene Mittelmeerflüchtlinge erklärt haben, praktisch umgesetzt werden können.

In einem ersten Schritt erklären sich Lübeck und Kiel bereit, jeweils 40 und in Flensburg eine noch nicht benannte Anzahl zusätzlicher auf keinen Schlüssel anzurechnende weitere Plätze zur Aufnahme von Geflüchteten zur Verfügung zu stellen. Auch die Gemeinde Sylt ist auf Anforderung hin grundsätzlich zur Aufnahme von geretteten Mittelmeerflüchtlingen bereit. Die Kommunen werden kurzfristig verfügbare Unterkünfte zur Verfügung stellen.

Die Bürger- und Oberbürgermeister, Ulf Kämpfer (Kiel), Simone Lange (Flensburg) und Jan Lindenau (Lübeck) erklären dazu: "Es kann und darf nicht sein, dass wir in Europa dabei zuschauen, wie täglich Menschen im Mittelmeer sterben oder die Einfahrt in sichere Häfen verweigert wird. Deshalb haben wir uns gemeinsam an die schleswig-holsteinische Landesregierung gewandt und unsere verbindliche Bereitschaft erklärt, zusätzlich auf keinen Verteilungsschlüssel anzurechnende Plätze zur Aufnahme von Geflüchteten zur Verfügung zu stellen."

Nach einem Gespräch mit dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein schlagen die beteiligten Kommunen übereinstimmend vor, dass die Bundesregierung auf der Grundlage des Artikels 17 Absatz 2 der Dublin-Verordnung die Übernahme der Zuständigkeit zur Bearbeitung der Asylverfahren aus Mittelmeeranrainerstaaten in der geschilderten Größenordnung zusagt.

Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt, begrüßt ausdrücklich die Bereitschaft der drei kreisfreien Städte und der Gemeinde Sylt, über die bestehenden gesetzlichen Verpflichtungen hinaus Schutzsuchende aufzunehmen. Hierdurch wird nicht nur den Beschlüssen der Selbstverwaltungsgremien entsprochen sondern geht auch ein eindringliches Signal von Verantwortung und Humanität in Richtung Bundesregierung. Wenn mit Unterstützung der schleswig-holsteinischen Landesregierung von den vier Kommunen aus Seenot gerettete Menschen in Schleswig-Holstein aufgenommen werden können, zeigt sich eine Handlungsbereitschaft und Handlungsfähigkeit, wie sie die europäische Flüchtlingspolitik leider vermissen lässt, meint Schmidt.

Gegenüber Bundesinnenminister Horst Seehofer haben die vier Kommunen in einen gemeinsamen Schreiben ihre Aufnahmebereitschaft deutlich gemacht und den gemeinsam mit dem schleswig-holsteinischen Innenministerium und dem Landesflüchtlingsbeauftragten abgesteckten rechtlichen Rahmen dargelegt. Sie hoffen, dass viele weitere Kommunen diesem Beispiel folgen und ihrerseits dem Bundesinnenministerium konkrete Schutzangebote machen.

Bürgermeister Jan Lindenau hat zusammen mit seinem Kollegen dem Bundeninnenminister das Angebot übersandt.

Bürgermeister Jan Lindenau hat zusammen mit seinem Kollegen dem Bundeninnenminister das Angebot übersandt.


Text-Nummer: 128209   Autor: Presseamt Lübeck   vom 20.02.2019 14.42

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über Kontaktformular

Text ausdrucken. +++ Text ohne Bilder ausdrucken.


HL-live.de Flohmarkt

Nachrichten:
Polizei & Feuerwehr
Stadtgeschehen
Politik
Kultur & Theater
Wirtschaft
Sport
Veranstaltungskalender

Service:
Flohmarkt
Wetter
Notdienste
Stadtplan
Archiv
RSS und App
Newsletter

Werbung

Kontakt:
Meldung schicken
Veranstaltungs-Tipp
Impressum
Nutzungsbedingungen
Datenschutz








Zur Ansicht für Mobiltelefone wechseln.