Please enable JavaScript!
Bitte aktiviere JavaScript!
S'il vous plaît activer JavaScript!
Por favor,activa el JavaScript!
antiblock.org

Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.
HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Sonntag,
der 26. Mai 2019






Bürgerschaft: Pleiten, Langeweile und Pannen

Jede Sitzung das gleiche Thema: Die Technik im Rathaus funktioniert nicht. An diesem Donnerstag fiel die Tonanlage aus. Die Mitglieder der Bürgerschaft in der ersten Reihe konnten die Redner hören. Die Öffentlichkeit war ausgeschlossen. Und noch eine Neuerung: Anträge gibt es wieder nur auf Papier. Inhaltlich beschäftigte sich die Politik mit sich selbst.



Es ist einfach nur noch peinlich: In der vergangenen Sitzung brummte die Tonanlage, nach einem Monat ist sie nun endgültig kaputt. Die Politiker mühten sich am Rednerpult, die anderen Mitglieder der Bürgerschaft zu erreichen. Die Gäste auf den Tribünen und die Hörer am Radio hörten nichts mehr.

Immerhin funktionierte ausnahmsweise das Ratsinformationssystem mit den Vorlagen. Ohne Radiohörer gab es wohl auch keine Zugriffe. Aktuelle Vorlagen wurden aber nicht online gestellt, damit die Datenbank nicht wieder abstürzt. Sie wurden ausgedruckt und an die Politiker verteilt.

Die Pannen zogen sich bis zum Ende hin. Gegen 21.45 Uhr musste der Offene Kanal, der eigentlich nur die Sitzung übertragen möchte, ein neues Kabel legen, damit der Ton im Bürgerschaftssaal wieder funktionierte.

Die Entscheidungen fassen wir kurz zusammen:

Stadtgrabenbrücke

Die Frage, ob die Stadtgrabenbrücke auch für Autos nutzbar werden soll, wurde in den Bauausschuss verschoben.

Wohnungspolitik

Die Frage, welche Quoten für Sozialwohnungen in neuen Wohngebieten vorgesehen werden sollen, wurde auch nach sechs Monaten erneut vertagt.

Strukbach

Die Tagesordnung wurde umgestellt, die Politik diskutiert trotzdem über die kleinsten Themen am längsten: Obwohl sich alle Fraktionen für die Abholzung des verwilderten Geländes und die Schaffung eines "naturnahen Bereiches" vorab geeinigt hatte, wurde ausführlich über das ehemalige Kleingartengelände gesprochen.

Busverkehr

Die Bürgerschaft war einstimmig für eine Direktvergabe des Öffentlichen Personennahverkehrs ab dem Jahr 2021. Der Stadtverkehr soll diese Leistung weiterhin übernehmen. Andere Unternehmen können dagegen klagen, wenn sie ähnliche Leistungen zu gleichen Konditionen bieten können.

Toilette im Drägerpark

Die Bürgerschaft spricht sich einstimmig dafür aus, die Toiletten in den Naturbädern Marli und Falkenwiese im Sommer auch Nicht-Gäste zur Verfügung zu stellen.

Weiberfastnacht



Das stand nicht auf der Tagesordnung: Kristin Blankenburg, Sprecherin für Gleichstellung in der SPD-Fraktion, kürzte Bürgermeister Jan Lindenau die Krawatte. Der nahm es gelassen. Er habe extra seine Dienstkrawatte getragen. Die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt habe die Bürgerschaft zu tragen, meinte der Verwaltungschef. (Foto: Harald Denckmann)

Mietpreisbremse

Die erste Entscheidung, bei der SPD und CDU unterschiedlich abstimmten: Eine breite Mehrheit inklusive SPD machte sich für eine "Kappungsgrenze" stark, eine Minderheit inklusive CDU stimmte dagegen.

Aufsichtsratsposten

Die längste Diskussion gab es um die Verteilung von Aufsichtsratsplätzen. Die Unabhängigen hatten bei den Gesprächen zwischen den Fraktionen eine Einigung abgelehnt. Ungewöhnlich offen war die Aussprache mit Redewendungen wie "verteilen" oder "den Posten holen". Die Bürgerschaft beschloss, dass in Zukunft wieder die Mehrheit der Bürgerschaft über die Vergabe entscheidet. SPD und CDU sagten zu, bei der Verteilung im Mai die kleinen Fraktionen wie bisher zu berücksichtigen.

Die Bürgerschaft kämpfte wie jeden Monat mit technischen Problemen. Fotos: JW

Die Bürgerschaft kämpfte wie jeden Monat mit technischen Problemen. Fotos: JW


Text-Nummer: 128394   Autor: VG   vom 28.02.2019 22.05

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über Kontaktformular

Text ausdrucken. +++ Text ohne Bilder ausdrucken.


Kommentare sind am Wochenende leider nicht möglich.

HL-live.de Flohmarkt

Nachrichten:
Polizei & Feuerwehr
Stadtgeschehen
Politik
Kultur & Theater
Wirtschaft
Sport
Veranstaltungskalender

Service:
Flohmarkt
Wetter
Notdienste
Stadtplan
Archiv
RSS und App
Newsletter

Werbung

Kontakt:
Meldung schicken
Veranstaltungs-Tipp
Impressum
Nutzungsbedingungen
Datenschutz








Zur Ansicht für Mobiltelefone wechseln.