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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Dienstag,
der 16. Juli 2019






GAL zieht Bilanz der Sitzung der Bürgerschaft

"Auch wenn der Februar sonnige, warme Tage zu bieten hatte, war es nicht der Monat Mai. Und so führte die neue Umstellung der Tagesordnung nicht dazu, dass die Sitzung beschleunigt wurde. Sie führte aber dazu, dass die Zuschauerränge nahezu leer blieben. Wer will schon wissen, wie die Wahlen in Ausschüsse en bloc ausgehen", lautet das Fazit der GAL zur Sitzung der Bürgerschaft am vergangenen Donnerstag.

Diskussionen zu den vorgezogenen Verwaltungsvorlagen gab es dennoch. So wurde eifrig über den Bericht zur Grünfläche "Am Spargelhof" diskutiert, die Antwort auf eine Anfrage von Antje Jansen.

Antje Jansen (GAL) hatte einen Antrag eingebracht, die Grünfläche zu erhalten und ein Konzept zur Herrichtung als Naherholungsfläche zu erstellen. Die Kosten der Räumung alter Gartenlauben sowie die Umsetzung eines Konzepts soll die Hansestadt Lübeck tragen und zur Luftverbesserung Bäume pflanzen.

"Mit unserem Antrag hatten wir den Ball vor das Tor gelegt. Die SPD signalisierte uns, sie würde den Antrag auf Erhalt der Grünfläche inhaltlich unterstützen, jedoch nicht jede unserer Forderungen im ersten Schritt mitgehen wollen. So einigten wir uns auf einen gemeinsamen Antrag, auf den auch die CDU mit drauf ging: Eine Arbeitsgruppe bestehend aus Verwaltung, Politik, der Bürgerinitiative und weiterer Öffentlichkeit soll bis August ein Konzept für die zukünftige Nutzung und Gestaltung vorlegen und die Kosten hierfür benennen. Fachbereich 5 wurde beauftragt, den Zaun zu öffnen und die verfallenen Gartenlauben auf dem Gelände zu entfernen."

Ursula Kehl, GAL Mitglied und aktiv in der Broling-Initiative, freut sich sehr: "Mit dem Beschluss sind erste wichtige Schritte auf den Weg gebracht. Ein toller Erfolg!"

"Die Grünen indes beharrten auf ihrem Antrag, der jedoch hinter unserem Antrag zurückblieb. Dies erweckt den Eindruck, dass Profilierung im Vordergrund steht – und nicht Inhalte, denn inhaltlich erfüllte unser interfraktioneller Antrag den der Grünen zu 200 Prozent", resümiert Antje Jansen. Die Grünen hätten in einer Pressemitteilung behauptet, kleine bunte Fraktionen würden Anträge stellen, um sich zu profilieren. "Damit meinten sie vermutlich sich selbst", so Jansen.

Bedauerlich findet die GAL, dass – obwohl viele Anträge in die Ausschüsse verschoben wurden – "wir noch nicht mal zum Thema Ihlenberg gekommen sind, obwohl wir unseren Antrag bereits im Januar gestellt hatten und inzwischen die Einigung auf einen interfraktionellen Antrag vorliegt." Das zeige, dass das Konzept der beiden Stadtpräsidenten Schopenhauer und Puschaddel nicht aufgehe. "Wir waren und bleiben dagegen, die Verwaltungsvorlagen den Anträgen vorzuziehen. Die Giftmülldeponie Ihlenberg ist nicht weniger wichtig als die Gebührensatzung der Hansestadt Lübeck – ganz im Gegenteil", so die GAL. "Die Diskussion hierüber und die Positionierung einzelner Fraktionen ist für die Lübecker Bevölkerung wichtig und wissenswert, denn es geht um unser Grundwasser und die Gesundheit der Bevölkerung."

"Bleibt zu wünschen, dass die Tagesordnung nach den angekündigten zwei Versuchen wieder umgestellt wird. Nicht nur, dass zu später Stunde kaum jemand in den Zuschauerrängen die Sitzung verfolgt, auch der OK Lübeck konnte nicht wie üblich übertragen", beklagt die GAL. "Das Mikrofon am Redepult war gestört, der Ton wurde teilweise bruchstückhaft übertragen. Nur dem OK Lübeck ist es zu verdanken, dass ein funktionierendes Ersatzmikrofon zum Einsatz kam."

Der Kooperation rät Antje Jansen, Anträge und Themen der anderen Fraktionen ernst zu nehmen. Eine Mehrheit von zwei Stimmen bleibe eine knappe Mehrheit. So sei die Vertagung des essentiellen Themas "sozialer Wohnungsbau" der "Lübecker GroKo" zum Opfer geworden. "Bei wichtigen Themen wie diesem muss es möglich sein, nach Überzeugung und Gewissen abzustimmen – ohne Rücksicht auf Machterhalt. Im Bauausschuss waren wir einen Schritt weiter."

Antje Jansen beurteilt die Umstellung der Tagesordnung negativ.

Antje Jansen beurteilt die Umstellung der Tagesordnung negativ.


Text-Nummer: 128433   Autor: GAL/red.   vom 03.03.2019 11.10

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