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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Montag,
der 27. Mai 2019






Bürgerschaft: GroKo verliert Mehrheit

Paukenschlag in der Lübecker Bürgerschaft: Die Grünen teilten am Mittwochabend mit, dass zwei Mitglieder der SPD-Fraktion zu ihnen wechseln. Damit verliert auch die Kooperation von SPD und CDU ihre Mehrheit.

Die Bürgerschaftsmitglieder Birte Duggen und Axel Flasbarth kündigen an, die SPD-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft zu verlassen und sich um Aufnahme in die Fraktion der Grünen zu bewerben, teilten die Grünen mit.

Hierzu erklärte Birte Duggen: "Nach fast 32 Jahren Mitgliedschaft und mit tiefen Wurzeln in der Sozialdemokratie fällt es mir schwer, diesen Schritt zu tun. Aber zwischen der SPD im Bund und in Lübeck und meinen Vorstellungen von Politik in Bezug auf Gerechtigkeit, Solidarität und Demokratieverständnis gibt es einen so großen Dissens, dass ein Verbleib in der SPD-Bürgerschaftsfraktion für mich nicht mehr tragbar ist."

"Für meine kommunalpolitischen Ziele, Lübeck zu einer solidarischeren und ökologischeren Stadt zu machen, ergibt sich mit der sachorientierten, rationalen Politik der Grünen eine deutlich größere Übereinstimmung. Insbesondere die Entscheidung der Lübecker SPD für eine Kooperation mit der CDU hat diese Kluft zu groß werden lassen, als dass ich sie noch weiter überbrücken möchte", ergänzt Axel Flasbarth.

Die Fraktionsvorsitzenden der Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Michelle Akyurt und Bruno Hönel erklären: "Wir sehen den Wechselwunsch als Bestätigung der politischen Arbeit der Lübecker Grünen. Birte Duggen und Axel Flasbarth gehören zu den Bürgerschaftsmitgliedern, die wir in den vergangenen Monaten als äußerst engagiert und fachkundig erlebt haben. Auf vielen Politikfeldern hat sich eine große Nähe zu den Positionen der Grünen gezeigt, etwa bei der ökologischen Stadtentwicklung, der Sozial- und der Wirtschaftspolitik sowie bei Gleichstellungsthemen. Der Wunsch, bei der Grünen Fraktion mitzumachen, zeigt: Wir sind mit unserem Stil, zugleich pragmatisch und leidenschaftlich für die Menschen in Lübeck Politik zu machen, auf dem richtigen Weg. Wir sind überzeugt, dass die Aufnahme von Birte Duggen und Axel Flasbarth unsere Fraktionsarbeit bereichern wird. Wir werden daher unserer Fraktion auf der Fraktionssitzung am Donnerstag vorschlagen, sie in die Grüne Fraktion aufzunehmen."

Nach nur einer Sitzung verliert die Kooperation von SPD und CDU ihre Mehrheit in der Bürgerschaft. Foto: JW

Nach nur einer Sitzung verliert die Kooperation von SPD und CDU ihre Mehrheit in der Bürgerschaft. Foto: JW


Text-Nummer: 128536   Autor: Grüne/red.   vom 06.03.2019 20.09

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