Please enable JavaScript!
Bitte aktiviere JavaScript!
S'il vous plaît activer JavaScript!
Por favor,activa el JavaScript!
antiblock.org

Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.
HL-live.de

Sonntag,
der 24. März 2019






SPD fordert Duggen und Flasbarth zum Rückgabe der Mandate auf

Birte Duggen und Axel Flasbarth haben ihren Wechsel von der SPD- in der Grünen-Fraktion in der Bürgerschaft angekündigt (wir berichteten). Die SPD und ihre Fraktion fordern die beiden Mitglieder der Partei, die direkt gewählt wurden, zur Rückgabe ihrer Sitze in der Bürgerschaft auf.

Der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Rother und der Fraktionsvorsitzende Peter Petereit erklären gemeinsam:

(")Wir bedauern, dass Birte Duggen und Axel Flasbarth ihren Austritt aus der SPD und der SPD-Bürgerschaftsfraktion sowie ihren Wechsel zur Faktion Bündnis 90 / Die Grünen angekündigt haben.

Ihre Gründe halten wir allerdings für nicht nachvollziehbar. Die Kooperation in der Lübecker Bürgerschaft wurde mit einer eindeutigen Mehrheit auf demokratischem Wege von der SPD beschlossen.

Damit können große Teile unserer Programmatik in praktische Politik umgesetzt werden. Das ist von Funktions- und Mandatsträgern zu akzeptieren.

Wenn Mehrheitsentscheidungen nicht mitgetragen werden können, sollte man seine Funktion zur Verfügung stellen und sein Mandat niederlegen. Diese politische Reife lassen beide durch ihren Schritt vermissen. Wir fordern Sie auf, ihr Mandat an die Partei zurückzugeben, die sie aufgestellt hat und die für sie Wahlkampf gemacht hat. Wir fordern Sie auf, den Willen der Wählerinnen und Wähler zu respektieren, die eine SPD Kandidatin und einen SPD Kandidaten gewählt haben.

Ganz absurd sind in diesem Zusammenhang die öffentlichen Äußerungen der Grünen zu bewerten, die sich diesen Wechsel als Erfolg ihrer eigenen Politik zuschreiben wollen. In diesem Zusammenhang sei nur kurz daran erinnert, wie die Grüne Frau Akyurt im April 2016 noch die Abspaltung der GAL in der Öffentlichkeit als 'stil- und respektlos' bezeichnete."

SPD-Fraktionschef Peter Petereit wirft den ehemaligen Fraktionskollegen vor, den Willen der Wähler nicht zu respektieren.

SPD-Fraktionschef Peter Petereit wirft den ehemaligen Fraktionskollegen vor, den Willen der Wähler nicht zu respektieren.


Text-Nummer: 128557   Autor: SPD/red.   vom 07.03.2019 13.26

Text teilen: auf facebook +++ Über Kontaktformular

Text ausdrucken. +++ Text ohne Bilder ausdrucken.


Kommentare sind am Wochenende leider nicht möglich.

HL-live.de Flohmarkt

Nachrichten:
Polizei & Feuerwehr
Stadtgeschehen
Politik
Kultur & Theater
Wirtschaft
Sport
Veranstaltungskalender

Service:
Flohmarkt
Wetter
Notdienste
Stadtplan
Archiv
RSS und App
Newsletter

Werbung

Kontakt:
Meldung schicken
Veranstaltungs-Tipp
Impressum
Nutzungsbedingungen
Datenschutz








Zur Ansicht für Mobiltelefone wechseln.