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Montag,
der 18. März 2019






GAL: Der Weg zu wechselnden Mehrheiten ist offen

"Wie alle Seifenblasen ist auch diese Kooperation innerhalb kürzester Zeit einfach zerplatzt", kommentiert Jen Schulz (GAL) den Übertritt von zwei Mitgliedern der SPD-Fraktion zu den Grünen.

"Groß war an der Kooperation zwischen SPD und CDU offenbar nur die Illusion, man könnte ohne wirkliche Inhalte und gemeinsame politische Projekte ein haltbares kommunales Bündnis zusammenkleistern", so weiter die Vorsitzende der Wählerinneninitiative: "Politischer Burgfrieden plus Aufteilung der Senatorinnenposten ergeben eben noch lange keine sinnvolle Kommunalpolitik."

Die Wählerinnengemeinschaft grün+alternativ+links [GAL] hatte an der Großen Kooperation von Anfang an das Fehlen politischer Gemeinsamkeiten zwischen SPD und CDU und das vorsichtige Umschiffen vorhandener Differenzen in der Kooperationsvereinbarung kritisiert.

"Da haben sich die Oberen in der Lübecker SPD offensichtlich verrechnet, und politische Leidensfähigkeit sowie Bereitschaft zu Kadavergehorsam in der eigenen Fraktion überschätzt. Die Kooperation hätte eine politische Lähmung der Bürgerschaft nach sich gezogen. Deren Platzen öffnet jetzt wieder den Weg zu sinnvollen und sachgerechten Entscheidungen auf der Grundlage wechselnder Mehrheiten. Wirklich schlecht können wir das nicht finden Die GAL ist schließlich immer für wechselnde Mehrheiten eingetreten, mit denen in den letzten Jahren immerhin einiges für Lübeck erreicht wurde", so Jen Schulz abschließend.

Jen Schulz ist für wechselnde Mehrheiten in der Bürgerschaft.

Jen Schulz ist für wechselnde Mehrheiten in der Bürgerschaft.


Text-Nummer: 128562   Autor: GAL   vom 07.03.2019 17.25

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