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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Donnerstag,
der 18. Juli 2019






Unabhängige: Wechselnde Mehrheiten statt Chaos

Die Unabhängigen werfen SPD und CDU Wortbruch vor. Sie hätten versprochen, dass durch die Große Koalition stabile politische Verhältnisse eintreten und die Bürgerschaftssitzungen weniger chaotisch verlaufen würden. Beide Versprechungen hätten sie binnen kürzester Frist gebrochen.

Die letzte Bürgerschaftssitzung sei genauso chaotisch verlaufen wie die vorigen Sitzungen. Zudem sei auch die SPD vom Chaos-Virus infiziert, indem zwei Mitglieder die Fraktion verlassen und zu den Grünen gewechselt seien, sodass die hauchdünne Mehrheit der Koalition verloren gegangen sei.

Der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Detlev Stolzenberg erklärt hierzu:

(")Von den versprochenen stabilen politischen Verhältnissen keine Spur. In Rekordzeit hat die Große Koalition durch schwere Fehler im Politikmanagement der SPD-Führungsspitze ihre Mehrheit verspielt. Insbesondere der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Petereit – immerhin ein gelernter Psychologe - hat die Stimmung in der Fraktion völlig falsch bewertet und in riskanter Selbstüberschätzung auf eine Zusammenarbeit mit der CDU gesetzt. Nun muss er entscheiden, ob er bereit ist, Verantwortung für das von ihm selbst angerichtete Chaos in seiner Fraktion zu übernehmen.

Die Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft müssen ihrerseits entscheiden, wie sie mit der neuen Situation umgehen. Die Unabhängigen werden sich weiterhin für wechselnde Mehrheiten einsetzen und auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen Faktionen setzen. Für sie gilt weiterhin das Motto: Das gute Argument sucht sich die Mehrheit. Das hat in den vergangenen Monaten - abgesehen von chaotischen Sitzungsverläufen in der Bürgerschaft - bei Sachentscheidungen sehr gut funktioniert: Von der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bis zu der 50 Prozent-Quote bei dem Bau von Sozialwohnungen. Wir sind überzeugt, dass auch die anderen Fraktionen nach einer gewissen Gewöhnungszeit den Reiz wechselnder Mehrheiten zu schätzen wissen.(")

Der Pressesprecher der Unabhängigen, Wolfgang Neskovic ergänzt: "Wechselnde Mehrheiten werden nicht nur für die Fraktionen in der Lübecker Bürgerschaft, sondern auch für Bürgermeister Lindenau eine besondere Herausforderung darstellen. Er könnte dann für seine Politik zwar nicht mehr auf die Bequemlichkeit einer gesicherten Mehrheit in der Bürgerschaft vertrauen, aber das muss sich nicht zwangsläufig zum Schaden der Stadt auswirken. Vielmehr könnte er bei seiner Sachkompetenz und reichhaltigen Erfahrung im kommunalpolitischen Gestrüpp Lübecks auch stärker auf die Überzeugungskraft der guten Argumente setzen und damit unter Umständen noch erfolgreicher sein."

Detlev Stolzenberg setzt auf Sachentscheidungen statt Kooperationen in der Bürgerschaft.

Detlev Stolzenberg setzt auf Sachentscheidungen statt Kooperationen in der Bürgerschaft.


Text-Nummer: 128563   Autor: Unabh.   vom 07.03.2019 17.27

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