Please enable JavaScript!
Bitte aktiviere JavaScript!
S'il vous plaît activer JavaScript!
Por favor,activa el JavaScript!
antiblock.org

Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.
HL-live.de

Montag,
der 18. März 2019






Bürgerschaft: GroKo plus Freie Wähler?

Mit dem Austritt von zwei Mitgliedern aus der SPD-Fraktion hat die Kooperation mit der CDU keine Mehrheit mehr (wir berichteten). Das kann sich schnell ändern: Der Kreisvorsitzende der Freien Wähler zeigte schon vor zwei Wochen prophetische Qualitäten: Er sagte SPD und CDU konstruktive Unterstützung zu.

SPD und CDU fehlt eine Stimme, um wieder eine Mehrheit zu bekommen. Sie haben einige Alternativen, um die Kooperation zu erweitern: FDP, BfL oder die Freien Wähler. Ein Bündnis mit den Grünen hat die SPD schon auf ihrem letzten Parteitag ausgeschlossen. Unabhängige und GAL lehnen feste Bündnisse ab, die Linken sind von CDU-Positionen zu weit entfernt. Die AfD scheidet aus politischen Gründen aus.

Am einfachsten wäre die Zusammenarbeit mit den Freien Wählern. "Wir Freie Wähler haben zur Kommunalwahl für stabile Mehrheiten im Rathaus geworben", sagte Thomas Misch, Kreisvorsitzender der Freien Wähler und Mitglied der Bürgerschaft, bereits vor zwei Wochen. "Wir halten es für unerlässlich, dass wieder Verbindlichkeit, Sorgfalt und Verantwortung die Arbeit der Lübecker Bürgerschaft prägen und die schon zu lange andauernde Phase von Chaos und Beliebigkeit in der Kommunalpolitik beendet wird." Auch inhaltlich sind die Freien Wähler den Positionen von SPD und CDU nahe.

Es wäre nicht das erste Mal, dass die Freien Wähler mit ihrem einen Mitglied in der Bürgerschaft einer Kooperation zur Mehrheit verhilft. Im November 2013 vereinbarten die Freien Wähler die feste Zusammenarbeit mit SPD und Grünen. Im Gegenzug sollen sie sechs Aufsichtsratsposten bekommen haben. Inhalte aus dem damaligen Vertrag ("Erneuerung der städtischen IT", "Stärkung des Rad- und Busverkehrs" und eine "behutsamere Entwicklung des Priwalls") wurden allerdings kaum umgesetzt. Dafür zerlegte sich die Kooperation nach einem Jahr, als die Grünen die Wahl von Jan Lindenau als Kultursenator verhinderten.

Möglich wäre auch ein Bündnis mit Lothar Möller von den Bürgern für Lübeck. Hier wären aber die inhaltlichen Unterschiede größer. Das gilt auch für die FDP, die mit zwei Sitzen in der Bürgerschaft auch mehr eigene Positionen durchsetzen könnte.

Wie geht es weiter in der Bürgerschaft? Vermutlich wird das Bündnis von SPD und CDU um die Freien Wähler erweitert.

Wie geht es weiter in der Bürgerschaft? Vermutlich wird das Bündnis von SPD und CDU um die Freien Wähler erweitert.


Text-Nummer: 128565   Autor: VG   vom 07.03.2019 19.14

Text teilen: auf facebook +++ Über Kontaktformular

Text ausdrucken. +++ Text ohne Bilder ausdrucken.


HL-live.de Flohmarkt

Nachrichten:
Polizei & Feuerwehr
Stadtgeschehen
Politik
Kultur & Theater
Wirtschaft
Sport
Veranstaltungskalender

Service:
Flohmarkt
Wetter
Notdienste
Stadtplan
Archiv
RSS und App
Newsletter

Werbung

Kontakt:
Meldung schicken
Veranstaltungs-Tipp
Impressum
Nutzungsbedingungen
Datenschutz








Zur Ansicht für Mobiltelefone wechseln.