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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Sonnabend,
der 15. Juni 2019






Grüne verlangen Korrekturen beim Herrentunnel

Die Bürgerschaftsfraktion der Grünen will eine Prüfung der Kommunalisierung des Herrentunnels. Der 2005 geöffnete Herrentunnel wird in privater Regie betrieben und ist mautpflichtig. Die Grünen befürchten eine weitere Erhöhung der Maut.

Die Maut wurde in den vergangenen Jahren immer weiter erhöht und beträgt für normale Pkw seit März 2019 bereits 1,90 Euro. Gegenüber der ursprünglich versprochenen Maut sei das eine Steigerung von inzwischen über 270 Prozent, so die Grünen. Die Grünen sehen das ÖPP-Vorzeigeprojekt Herrentunnel als gescheitert an und wollen über einen Bürgerschaftsantrag Korrekturen erreichen.

Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher Thorsten Fürter:

(")SPD und CDU haben vor 20 Jahren gegen den Widerstand der Grünen das Projekt in der Bürgerschaft durchgesetzt. Inzwischen sind fast alle der Meinung, dass es ein Fehler war, anstelle der Brücke einen privaten und kostenpflichtigen Tunnel zu bauen. Auch Bürgermeister Jan Lindenau hat öffentlich die Tunnel-Lösung unlängst rückblickend als "Fehler" bezeichnet.

Wir müssen uns jetzt die Optionen anschauen, denn so geht es nicht weiter. Der Herrentunnel wird immer mehr zur Barriere zwischen dem Norden der Stadt und dem übrigen Stadtgebiet. Wir befürchten, dass in der restlichen Laufzeit bis 2045 weitere Erhöhungen drohen. Deshalb verlangen wir eine Prüfung, wie Lübeck den Herrentunnel übernehmen kann. Denn die Privatisierung der Tunnelstrecke wird heute auf dem Rücken der Lübeckerinnen und Lübecker ausgetragen. Wir stehen in der Pflicht, Alternativen zu prüfen. Außerdem sollen Möglichkeiten untersucht werden, jedenfalls künftige Preiserhöhungen zu vermeiden oder abzufedern. Machen wir uns nichts vor: Natürlich würden diese Maßnahmen den städtischen Haushalt erheblich belasten. Aber wenn die Stadt von vornherein die Travequerung aus dem normalen Haushalt bezahlt hätte, gäbe es diese Belastung ja auch.

Der Herrentunnel war mal als Vorzeigeobjekt für ÖPP-Projekte gedacht. Dabei handelt es um Projekte, bei denen private Unternehmen öffentliche Aufgaben übernehmen. Letztlich kann man nur festhalten: Wie der Herrentunnel laufen fast alle ÖPP-Projekte in Deutschland schlecht. Wir sollten davon künftig die Finger lassen. Wenn SPD und CDU in ihrem GroKo-Vertrag die Tür für weitere ÖPP-Projekte in Lübeck aufstoßen, dann haben sie aus dem Herrentunnel-Debakel nichts gelernt.(")

Thorsten Fürter fordert eine Prüfung, ob die Stadt den Tunnel komplett übernehmen kann.

Thorsten Fürter fordert eine Prüfung, ob die Stadt den Tunnel komplett übernehmen kann.


Text-Nummer: 128802   Autor: Grüne/red.   vom 18.03.2019 13.17

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