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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Dienstag,
der 25. Juni 2019






Haushalt: Der neue Bürgermeister macht Tempo!

Seit 1. Mai 2018 ist Jan Lindenau Bürgermeister in Lübeck. Und er sorgt für einige Veränderungen. So soll der städtische Haushalt nicht mehr auf dem letzten Drücker Ende des Jahres beschlossen werden, sondern schon im September. Dann könnte Lübeck schon im Januar einen genehmigten Haushalt haben. Das gab es lange nicht mehr.

In Lübeck gibt es einige Neuerungen. So plant die Stadt erstmals einen Überschuss von vier Millionen Euro im Jahr 2020 ein. Kräftige Überschüsse gab es zwar auch schon in den vergangenen Jahren, die ergaben sich aber immer aus Sonderfaktoren, wie eine sehr gut laufende Wirtschaft und Konsolidierungshilfen des Landes.

Das Ziel ist ehrgeizig. So soll das Minus bei der Verwaltungstätigkeit im Jahr 2020 rund 452 Millionen Euro betragen. Damit bleibt es gegenüber 2019 gleich. Steigende Kosten müssen die Senatoren an anderer Stelle einsparen. Außerdem kündigt Lindenau auch für das kommende Jahr eine Sparliste an. Auch wenn es aktuell keine Vereinbarung mit dem Land gibt, bleibt die Übernahme neuer freiwilliger Ausgaben ausgeschlossen.

Diese Eckpunkte soll der Hauptausschuss der Bürgerschaft Ende April bestätigen. Dann arbeitet die Verwaltung die Details aus. Ende August liegt dann der schriftliche Haushalt vor. Er kann von der Politik genau einen Monat lang diskutiert werden, am 26. September fällt die Bürgerschaft die Entscheidung.

Damit könnte Lübeck erstmals seit Jahren bereits ab 1. Januar einen genehmigten Haushalt bekommen. Dann können sofort alle Arbeiten von der Schulsanierung bis Straßenbau ausgeschrieben werden. Bisher war das oft erst im Frühjahr möglich. Dann gab es allerdings kaum noch Firmen, die Interesse an den Ausschreibungen hatten.

Bürgermeister Jan Lindenau verlegt die Debatte um den Lübecker Haushalt in den Sommer. Foto: JW/Archiv

Bürgermeister Jan Lindenau verlegt die Debatte um den Lübecker Haushalt in den Sommer. Foto: JW/Archiv


Text-Nummer: 128807   Autor: VG   vom 18.03.2019 19.57

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