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HL-live.de

Donnerstag,
der 18. April 2019






Minister informiert über Kitareform

Familienminister Heiner Garg hat am Wochenende weitere Einzelheiten zur Kitareform 2020 vorgestellt. Im Rahmen des Beteiligungsprozesses verständigte man sich auf die Einführung einer landesweit einheitlichen, einkommensunabhängigen Geschwisterermäßigung sowie auf eine einheitliche Regelung zur sozialen Ermäßigung, die die bisher unterschiedlichen Sozialstaffeln der Kreise ablöst.

Der Familienminister erläuterte, dass diese Neuregelung die vereinbarte Deckelung der Elternbeiträge auf maximal 288 Euro für einen Krippenplatz und auf 233 Euro für einen Elementarplatz jeweils für eine achtstündige Betreuung ergänzt.

Garg sagte: "Wenn die Reform in Kraft tritt, werden Eltern von mehreren Kindern in vor-schulischer Betreuung ab August 2020 für das zweitälteste Kind nur noch 50 Prozent des Regelbeitrags zahlen. Für alle weiteren Kinder werden sie gar nichts zahlen müssen, egal, wie hoch das Familieneinkommen ist."

Zusätzlich entlastet werden Eltern mit geringem Einkommen. So wurde vereinbart, dass es erstmals eine landesweit einheitliche soziale Ermäßigung geben wird, von der auch Familien profitieren, die keine staatlichen Hilfen in Anspruch nehmen.

Jede Familie könne sich von ihrer Kommune ausrechnen lassen, ob sie über einer bundesgesetzlich festgelegten Einkommensgrenze liegt, erläuterte der Minister. "Diese Familien brauchen nach unser Ermäßigungsregelung dann nur 50 Prozent von dem Betrag, der über dieser Einkommensgrenze liegt, für die Kinderbetreuung aufzuwenden. Das kann eine Ersparnis von mehreren hundert Euro bei den Kita-Gebühren bedeuten."

Bezieherinnen und Bezieher von Wohngeld und Kinderzuschlag sind nach den neuen bundesrechtlichen Regelungen ab dem 1. August 2019 vollständig gebührenbefreit. Dies gilt ebenso für Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II, Hilfen zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und Leistungen in besonderen Fällen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz, die auch bisher schon freigestellt waren. Nach Schätzung des Ministeriums sind davon in Schleswig-Holstein rund 30.000 Kinder der insgesamt 118.000 in öffentlicher Tagesbetreuung teilnehmenden Kinder betroffen.

Aktuelle Informationen zur Kitareform finden Interessierte im Web auf den Seiten des Ministeriums unter kitareform2020.de

Bezieher von Hartz IV, Wohngeld und ähnlichen Leistungen müssen ab 1. August keine Gebühren mehr für Kitas bezahlen.

Bezieher von Hartz IV, Wohngeld und ähnlichen Leistungen müssen ab 1. August keine Gebühren mehr für Kitas bezahlen.


Text-Nummer: 129497   Autor: SozMi SH   vom 16.04.2019 12.39

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Kommentare zu diesem Text:

Juleka Schulte-Ostermasnn schrieb am 16.04.2019 um 20.52 Uhr:
Die Geschwisterermässigung ist gut und richtig - eine enorme finanzielle Entlastung für Eltern.
Was mich irritiert ist der Hinweis, dass die Geschwisterermässigung für die „vorschulische“ Betreuung gelten soll - wie ist die Regelung für Geschwisterkinder in den Kita-Horten (Einschulung bis einschliesslich 14 Jahre)? Gilt dort keine Geschwisterermässigung mehr? Müssen die Eltern von Geschwisterkindern in Horten dann zukünftig mehr Gebühren zahlen? Es sieht derzeit ganz so aus und damit wäre die neue Geschwisterermäßigung in meinen Augen eine Mogelpackung - bedeutet sie doch für alle Eltern von Schulkindern in den Horten, dass zukünftig die finanzielle Belastung steigen und nicht sinken wird.

Jenny Scharfe (eMail: jenny.scharfe@elternstimme.org) schrieb am 16.04.2019 um 21.53 Uhr:
Die neue Geschwisterermäßigung heißt also: 3 Kinder in der KiTa zum Preis von 1,5! Dazu müssen wir Eltern aber in möglichst kurzem Abstand Kinder bekommen, denn das gilt nur noch für Kinder bis zum Schulanfang! Schulkinder werden nicht mehr mitgerechnet. 50 % und 100 % Rabatt hören sich zwar toll an, aber es hilft weit weniger Familien als die bisherige Regelung in Lübeck, wo es auch für Grundschulkinder in der Betreuung Geschwisterermäßigung gibt.


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