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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Montag,
der 19. August 2019






Lübeck:

BfL: Politiker sollen für Klimaschutz zahlen

Ein großes Thema der Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstag ist der Klimaschutz. Einen ungewöhnlichen Vorschlag macht das fraktionslose Mitglied der Bürgerschaft Lothar Möller (BfL). Er möchte einen Fonds für Klimaschutzmaßnahmen einrichten. Bezahlt werden soll er von den Politikern.

Forderungen zum Klimaschutz gibt es viele. Der Vorschlag von Lothar Möller: Alle Lübecker Bürgerschaftsmitglieder sollen von den ihnen zustehenden Aufwandsentschädigungen zehn Prozent in einen noch einzurichtenden sogenannten "Klimaschutzfonds" oder "Klimanotstandsfonds" abgeben. Dabei wird die tatsächlich ausgezahlte Aufwandsentschädigung zur Grunde gelegt.

Die Forderung geht noch weiter: Auch die Fraktionen sollen zehn Prozent der Gelder, die sie von der Stadt erhalten, in den neuen Fonds zahlen. Möller fordert dann einen jährlichen Bericht, welches Mitglied der Bürgerschaft und welche Fraktionen dieser Aufforderung nachgekommen ist. Die Beträge sollen veröffentlicht werden.

Chancen auf eine Mehrheit hat der Vorschlag allerdings nicht. Möller gehört keiner Fraktion an, die von der Stadt Geld bekommen hat. Allerdings hat die BfL, als sie noch in Fraktionsstärke in der Bürgerschaft vertreten war, immer Gelder an die Stadt zurück gezahlt, die nicht benötigt wurden.

Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft, fordert eine finanzielle Beteiligung der Lübecker Politiker an Maßnahmen zum Klimaschutz.

Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft, fordert eine finanzielle Beteiligung der Lübecker Politiker an Maßnahmen zum Klimaschutz.


Text-Nummer: 130313   Autor: VG   vom 21.05.2019 14.52

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