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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Freitag,
der 22. November 2019






Lübeck:

Bürgerschaft bricht Rekord

Um 16 Uhr am Donnerstag begann die Sitzung der Bürgerschaft. Nach 90 Minuten hatten sich die Mitglieder auf die Tagesordnung geeinigt. Das ist ein neuer Rekord. Zwischendurch musste die Öffentlichkeit auch noch den Saal verlassen. In Lübeck gilt strenge Geheimhaltung.

Tagesordnung

Ausgesprochen chaotisch verlief die Aufstellung der Tagesordnung. Eigentlich einigt sich vorab der "Ältestenrat" über den Ablauf der Sitzung. Das klappte nicht. Immer wieder musste über "Dringlichkeitsanträge" entschieden werden. Als Detlev Stolzenberg von den Unabhängigen die Vertagung eines nichtöffentlichen Punktes beantragte, flog die Öffentlichkeit schnell raus. Er hatte von einem "denkmalgeschützten Haus" in der Straße "An der Stadtfreiheit" gesprochen. Damit konnten Beobachter sich erschließen, welches Grundstück verkauft werden soll. Das ist in Lübeck aber offenbar streng geheim. In einer unübersichtlichen Abstimmung wurde auch die Verpachtung des Grundstücks der Kulturtankstelle in der Wallstraße endgültig nicht öffentlich.

Verwaltungsstandorte

Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zum Sommer 2021 ein Konzept für die Verwaltungsstandorte in der Stadt vorzulegen.

... und wieder die Tagesordnung

Kaum war ein Punkt abgearbeitet, musste wieder unterbrochen werden. Es kamen wieder neue Anträge, die erst ins System geschoben werden mussten.

Bahn

Die Bürgerschaft möchte, dass im Rahmen des Bahnausbaus für die Fehrmarnbeltquerung die Brücke über die Kanaltrave "entdröhnt" oder neu gebaut wird.

Sporthallen

Die Bürgerschaft hat die Planungskosten für eine Breitensporthalle am Standort Geniner Ufer freigegeben. Außerdem soll bis September ein Bericht vorgelegt werden, wie und wann eine Sporthalle am Standort Falkenwiese gebaut werden kann. Außerdem wurden 100.000 Euro für die Planung einer Sporthalle für den Turnsport beschlossen. Sie soll vermutlich in Kücknitz entstehen.

Besetzung von Ausschüssen

Die AfD beantragte für zwei Besetzungen von Ausschüssen eine geheime Wahl. "Darauf sind wir technisch nicht vorbereitet", sagte der Stellvertretende Stadtpräsident Klaus Puschaddel. Die Wahlen mussten verschoben werden. Zwei Stunden später - nach einer ausführlichen Klimadiskussion - zog die AfD ihren Antrag auf namentliche Abstimmung zurück.

Smart City

Bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen unterstützt die Bürgerschaft die Bewerbung Lübecks für das Bundesprogramm "Smart City".

90 Minuten lang diskutierten die Politiker den Ablauf der Sitzung.

90 Minuten lang diskutierten die Politiker den Ablauf der Sitzung.


Text-Nummer: 130375   Autor: VG   vom 23.05.2019 19.50

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