Please enable JavaScript!
Bitte aktiviere JavaScript!
S'il vous plaît activer JavaScript!
Por favor,activa el JavaScript!
antiblock.org

Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.
HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Freitag,
der 22. November 2019






Lübeck:

Stadtpräsidentin kritisiert Bürgerschaft

Die Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstag war streckenweise chaotisch. Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer riss der Geduldsfaden. In einem Radio-Interview forderte sie Mitglieder der Bürgerschaft auf, ihre Sitze zu räumen, wenn sie keine Zeit für das Ehrenamt haben.

Gabriele Schopenhauer (SPD) ist seit elf Jahren Stadtpräsidentin und leitet damit die Sitzungen der Bürgerschaft. Am Donnerstag musste sie einräumen, dass das Büro der Bürgerschaft mit der Situation überfordert sei. Immer wieder gingen neue und geänderte Anträge ein. Die müssen bearbeitet im Informationssystem eingestellt werden. Alleine für die Tagesordnung benötigten die Politiker rund 90 Minuten.

In einer Sitzungspause gab Schopenhauer ein Interview bei der Live-Übertragung des Offenen Kanals. Und sie übte deutliche Kritik an den Politikern. Im Wesentlichen seien es die Unabhängigen, die immer wieder kurzfristig Anträge einbringen würden. Sie könne verstehen, wenn jemand berufstätig sei und sich nicht vorbereiten könne, aber dann sollte man ein solches Ehrenamt nicht übernehmen.

Hier können Sie das Interview von Balthasar Hümbs und Harald Denckmann mit Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer hören:

Der Jurist Ulrich Krause (CDU) hält es für machbar, dass man für Anträge einen zeitlichen Schlusspunkt setzt. Änderungen von Anträgen müssten aber möglich bleiben. Und Detlev Stolzenberg, Fraktionschef der Unabhängigen, wies die Kritik in der Sitzung zurück. Es sei der Sinn der Debatte in der Bürgerschaft, die beste Lösung zu einem Thema zu finden. Die müsse dann auch zur Abstimmung kommen.

Das Interview mit Ulrich Krause hören Sie hier:

Ganz neu ist die Debatte um den Verlauf der Sitzungen nicht. Der damalige Stadtpräsident Peter Sünnenwold forderte bereits im Jahr 2008 eine "elektronische Abstimmungsanlage". Die würde bei vielen unterschiedlichen Fraktionen zumindest das Auszählen beschleunigen. Umgesetzt wurde der Vorschlag nicht.

Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer fordert Politiker auf, ihren Sitz in der Bürgerschaft aufzugeben, wenn sie keine Zeit für eine Vorbereitung haben. Fotos: JW

Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer fordert Politiker auf, ihren Sitz in der Bürgerschaft aufzugeben, wenn sie keine Zeit für eine Vorbereitung haben. Fotos: JW



Hier hören Sie den Originalton:  

Text-Nummer: 130415   Autor: VG   vom 25.05.2019 12.35

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über Kontaktformular

Text ausdrucken. +++ Text ohne Bilder ausdrucken.


HL-live.de Flohmarkt

Nachrichten:
Polizei & Feuerwehr
Stadtgeschehen
Politik
Kultur & Theater
Wirtschaft
Sport
Veranstaltungskalender

Service:
Flohmarkt
Wetter
Notdienste
Stadtplan
Archiv
RSS und App
Newsletter

Werbung

Kontakt:
Meldung schicken
Veranstaltungs-Tipp
Impressum
Nutzungsbedingungen
Datenschutz








Zur Ansicht für Mobiltelefone wechseln.