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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Freitag,
der 19. Juli 2019






Wallhalbinsel: GAL kritisiert Stolzenberg

Erst am Ende der Diskussion über die Nördliche Wallhalbinsel räumte Detlev Stolzenberg, Fraktionschef der Unabhängigen, ein, bei dem Thema eventuell befangen zu sein (wir berichteten). Antje Jansen von der GAL übt deshalb scharfe Kritik an Stolzenberg.

Wir veröffentlichen die Mitteilung von Antje Jansen im Wortlaut:

(")Detlev Stolzenberg von den Unabhängigen hat sich stets für das PIH Konzept/Bebauung der Nördlichen Wallhalbinsel stark gemacht. An der 2015 erschienen Broschüre hat er ehrenamtlich mitgewirkt, als Mitglied der BIRL.

Dies erklärte er in der Bürgerschaftssitzung auf die Frage der SPD, ob er möglicherweise befangen sein könnte. Stolzenberg bat die Mitarbeiterin des Rechtsamtes zu urteilen, ob er deshalb befangen sei. Diese entgegnete, er müsse schon selbst feststellen, ob Gründe zur Befangenheit bestehen würden. Erst auf nochmalige Nachfrage rückte Detlev Stolzenberg mit der Information heraus, dass sein Planungsbüro beauftragt wurde, den Bebauungsplan zu erstellen - gegen Geld versteht sich.

Das ist hochpeinlich für jemanden, der ständig Transparenz und Öffentlichkeit bei städtischen Geschäften einfordert und insbesondere die Verwaltungsspitze kritisiert. Das grenzt an Heuchelei. Es steht der Initiative frei, welches Planungsbüro sie beauftragt. Dass dieser Planer jedoch in Ausschüssen und der Bürgerschaft darauf Einfluss nimmt, dass ein Vorhaben vorankommt, an dem er mit seiner Firma viel Geld verdient, das ist ein ganz klassischer Fall von Befangenheit. Ich halte Herrn Stolzenberg für klug genug, dies zu erkennen. Er hat es zuvor offenbar bewusst verschwiegen.(")

Antje Jansen übt scharfe Kritik an Detlev Stolzenberg.

Antje Jansen übt scharfe Kritik an Detlev Stolzenberg.


Text-Nummer: 131139   Autor: GAL/red.   vom 24.06.2019 15.55

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