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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Mittwoch,
der 13. November 2019






Lübeck:

153 Einwohner stimmten über das Klima ab

Am Montagabend hatte Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer zur Einwohnerversammlung ins Rathaus eingeladen. Von den rund 170.000 Wahlberechtigten in der Stadt kamen allerdings nur 153. Die Formalien machten es schwer, wirklich neue Ansätze für die Politik zu finden.



Die Versammlung hatte ein klares Thema: "Wie geht Lübeck mit dem Klimawandel um?" Entsprechend waren natürlich neben Politikern, die rund 30 Prozent des Publikums ausmachten, viele Bürger gekommen, die sich bei diesem Thema engagieren. So hatte "Fridays for Future" zum Sturm auf das Rathaus aufgerufen. Über 40 Vorschläge waren eingegangen. Die mussten erst einmal abgestimmt werden, ob sie überhaupt beraten werden sollen. Außerdem mussten die Regularien vorgelesen werden. Und die Verwaltung stellte Maßnahmen vor, wie Lübeck bereits auf den Klimawandel reagiert. Die erste Stunde war um.



Ein Problem: Viele Anträge waren schlicht überflüssig, zum Beispiel die Einrichtung eines eigenständiges Umweltausschusses. Der wurde vor wenigen Tagen bereits in der Bürgerschaft abgelehnt. Oder die Anregung eines Tempolimits auf der B75 zwischen Lübeck und Travemünde. Das ist keine politische Entscheidung, sondern wird nach Richtlinien erlassen - in diesem Fall auch nicht von der Stadt, sondern vom Landesbetrieb Verkehr. Der Antrag, dass die Stadtwerke sich von ihren Beteiligungen am Kohlekraftwerk in Lünen trennen sollen, hatte sich bereits erledigt. Der Beschluss wurde schon vor Monaten gefasst.

Immerhin ein Trost bleibt den Teilnehmern: Die von der Versammlung beschlossenen Themen sollen innerhalb von drei Monaten in der Bürgerschaft beraten werden. Und die Ergebnisse werden auch veröffentlicht, versprach die Stadtpräsidentin. In der Vergangenheit ist es vorgekommen, dass Anträge aus der Einwohnerversammlung über ein Jahr in Ausschüssen lagen und nicht bearbeitet wurden.

Im O-Ton hören Sie ein Interview von Harald Denckmann mit Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer.

Das Interesse an der Versammlung war deutlich geringer als erwartet. Fotos: VG

Das Interesse an der Versammlung war deutlich geringer als erwartet. Fotos: VG



Hier hören Sie den Originalton:  

Text-Nummer: 131143   Autor: VG   vom 24.06.2019 19.57

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