Please enable JavaScript!
Bitte aktiviere JavaScript!
S'il vous plaît activer JavaScript!
Por favor,activa el JavaScript!
antiblock.org

Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.
HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Freitag,
der 13. Dezember 2019






Lübeck:

Grünen-Appell: Haushalt 2020 muss Klimaschutzhaushalt werden

Die Bürgerschaftsfraktion der Grünen verlangt deutliche Umschichtungen zugunsten von Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck. Der Ausrufung des Klimanotstandes durch die Bürgerschaft im Mai 2019 müssten jetzt auch Taten folgen. Schon bei der Aufstellung des Haushalts für 2020 müsse Bürgermeister Lindenau deutliche Prioritäten setzen, fordert die Partei.

Dazu die Fraktionsvorsitzenden Michelle Akyurt und Bruno Hönel im Anschluss an ein Gespräch der Fraktion mit dem Bürgermeister:

(") Bei schönen Worten kann es nicht bleiben. Die Ausrufung des Klimanotstandes in Lübeck gemeinsam auch mit den Stimmen von SPD und CDU muss deutliche Auswirkungen auf die kommende Haushaltsaufstellung haben. In der Einwohnerversammlung haben die Lübeckerinnen und Lübecker klar gemacht, dass Klimaschutz für Sie oberste Priorität hat und die Stadt jetzt zu Potte kommen muss. Senator Hinsen hat im Zuge dessen angekündigt Lübeck als Vorreiterstadt in Sachen Klimaschutz aufstellen zu wollen. Mit Symbolpolitik wird das Klima nicht gerettet, es müssen Taten folgen!

Daher erwarten wir, dass der Bürgermeister den Haushalt für 2020 zum Klimaschutzhaushalt macht. Investitionen müssen da hochgefahren werden, wo sie einen Beitrag zum Klimaschutz bringen, zum Beispiel bei der Gebäudesanierung und dem Ausbau von Rad- und Fußwegen. Im Gegenzug sollten Investitionen, die keinen Beitrag zum Klimaschutz bringen, nach hinten geschoben werden. Auch beim Personal der Verwaltung muss der Klimaschutz eine höhere Priorität bekommen. Wirksame Klimaschutzpolitik verlangt hier eine deutliche Aufstockung. Andere Bereiche sind durch Bürgermeister Lindenau seit seiner Amtsübernahme erheblich personell gestärkt worden. Eine solche Schwerpunktsetzung brauchen wir jetzt unbedingt für den Klimaschutz.

Der Haushalt 2020 muss auch der Haushalt werden, bei dem wir endlich loslegen mit dem Ausbau des Busverkehrs in der Stadt. Die Tarife müssen klarer und günstiger werden. Wir brauchen mehr Busse auf der Straße, zu allen Tages- und Nachtzeiten. Wir Grüne appellieren an Bürgermeister Lindenau, hier ernst zu machen mit der Verkehrswende und die Versäumnisse seines SPD-Amtsvorgängers auszugleichen. (")

Die Fraktionsvorsitzenden Michelle Akyurt und Bruno Hönel wollen dass der Haushalt 2020 ein Klimaschutzhaushalt wird.

Die Fraktionsvorsitzenden Michelle Akyurt und Bruno Hönel wollen dass der Haushalt 2020 ein Klimaschutzhaushalt wird.


Text-Nummer: 131777   Autor: Grüne Lübeck/Red.   vom 24.07.2019 11.31

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über Kontaktformular

Text ausdrucken. +++ Text ohne Bilder ausdrucken.


HL-live.de Flohmarkt

Nachrichten:
Polizei & Feuerwehr
Stadtgeschehen
Politik
Kultur & Theater
Wirtschaft
Sport
Veranstaltungskalender

Service:
Adventskalender
Flohmarkt
Wetter
Notdienste
Stadtplan
Archiv
RSS und App
Newsletter

Werbung

Kontakt:
Meldung schicken
Veranstaltungs-Tipp
Impressum
Nutzungsbedingungen
Datenschutz








Zur Ansicht für Mobiltelefone wechseln.