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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Montag,
der 19. August 2019






Lübeck:

SPD: Luftnummern der CDU beim Theater

"Der CDU-Politiker Lars Rottloff behauptet ein Konzept für die dauerhafte Finanzierung des Lübecker Theaters vorgelegt zu haben", sagt SPD-Fraktionschef Peter Petereit. Er hält die Ideen für Luftnummern.

Als sogenannte Kernpunkte werden von Lars Rottloff die Kulturabgabe und eine Beteiligung des Landes als Gesellschafter des Theaters benannt. Zudem meint er, dass eine Sitzung der Bürgerschaft im Theater und der Zusammenschluss aller Orchester in einer GmbH das Theater retten würde.

Der kulturpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion erklärt hierzu:

(")Herr Rottloff hätte mal jemanden fragen sollen, der sich mit Theaterfinanzierung auskennt. Mit seinen Ausführungen dokumentiert er, dass er weder das Finanzierungsproblem noch mögliche Lösungsansätze erfasst hat. Dass die Stadt in den letzten Jahren viel getan hat, mehr als das Land, zeigt sich, wenn die faktischen Zahlen betrachtet werden.

"Wir müssen als Stadt auch etwas tun – und können nicht nur nach dem Land schreien", so Rottloff in seinen Ausführungen. Ich bin mir nicht sicher ob Herr Rottloff in den letzten Jahren in den Bürgerschaftssitzungen anwesend war, denn dann wüsste er, was die Stadt in letzter Zeit finanziell geleistet hat. Die Hansestadt Lübeck hat den jährlichen Zuschuss kontinuierlich erhöht und unterjährige Nachfinanzierungen waren erforderlich. Lag in der Spielsaison 2009/2010 der Landeszuschuss bei 9,78 Millionen Euro und der der Stadt Lübeck bei 6,26 Millionen Euro, so liegt heute der Zuschuss des Landes bei 10,7 Millionen Euro und der der Hansestadt Lübeck bei 10,4 Millionen Euro. Mit der auch für dieses Jahr absehbaren Nachfinanzierung wird der Zuschuss der Hansestadt dauerhaft über dem des Landes liegen. Das Land hat seinen Zuschuss in den letzten zehn Jahren um 0,92 Millionen Euro und die Stadt im gleichen Zeitraum um 4,14 Millionen Euro erhöht.

Trotz der breiten politischen Unterstützung in der Bürgerschaft für das Theater, ist die Hansestadt Lübeck mittlerweile an die Grenzen ihrer finanziellen Möglichkeiten gelangt. Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat mit dem Haushaltserlass bereits angekündigt, Kredite beziehungsweise Verpflichtungsermächtigungen nicht mehr vollumfänglich zu genehmigen. Dies hat massive Auswirkungen auf den Gesamthaushalt und der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt und somit auch Auswirkungen auf das Theater. Da helfen auch keine Sitzungen der Bürgerschaft im Theater.

Die Kulturabgabe ist kein hilfreiches Instrument und ist ja selbst in der CDU mehr als umstritten. Die Einführung der Kulturabgabe würde nach der Abgabenordnung zur Abschaffung der Kurabgabe führen müssen. Hier entstünde ein Millionen-Defizit, was zusätzlich auszugleichen wäre. Sinnvoller wäre dann eine Umsetzung eines modifizierten Modells der Tourismusabgabe, die auch neben der Kurabgabe bestehen kann und deren Einnahmen ebenfalls anteilig in die Kulturfinanzierung zurückfließen könnten.

Die Theater Lübeck gGmbH ist eine Gesellschaft der Hansestadt Lübeck. Herr Rottloff glaubt offensichtlich, dass eine Veränderung in der Gesellschafterstruktur durch eine Aufnahme des Landes in die Gesellschaft, zu einem Geldsegen führen würde. Eine absurde Vorstellung. Die vorgeschlagene "landesweite Musiktheater GmbH" ist ebenfalls eine Luftnummer. Gemeinsame Inszenierungen verschiedener Theater unter Beteiligung Lübecks finden bereits statt. Dies ernsthaft als generelle Lösung betrachten zu wollen, ist nicht nachvollziehbar.

Herr Rottloff hätte statt seiner gemachten Ausführungen mal ins CDU-Wahlprogramm zur Landtagswahl 2017 schauen sollen, denn da ist ein sehr guter Vorschlag zur langfristigen Finanzierung dargestellt. Dort heißt es: "Wir werden das System der Mischfinanzierung der Stadttheater Kiel und Lübeck sowie des Landestheaters aus Mitteln des Finanzausgleichs und der jeweiligen Kommunen erhalten und den auf die Personalkosten entfallenden Anteil der Landesförderung jeweils um das Ergebnis der Tarifverhandlungen anpassen."

Den Theatern in Schleswig-Holstein ist sehr geholfen, wenn die hier angesprochene Anpassung der Landesförderung jeweils um das Ergebnis der Tarifverhandlungen erfolgen würde. Da dies über den langfristig definierten Finanzausgleich geschehen müsste, wäre eine kurzfristige Unterstützung durch das Land im investiven Bereich zur Entlastung des Theaters wünschenswert.

Es geht hier nicht zuletzt um die Aufrechterhaltung der kulturellen Bildung. Es bleibt zu wünschen, dass das Land ihre hoheitliche Aufgabe bei der Kulturförderung auch bei den Theatern wahrnimmt.

Dass angeblich sich niemand um das Theater kümmert, wie Herr Rottloff behauptet, entbehrt jeder Grundlage. Schließlich sind bereits Gesprächstermine mit der Kulturministerin des Landes vereinbart, um mittels sachlichen, fundierten Diskurs Lösungen für das Theater Lübeck zu finden.(")

SPD-Fraktionschef Peter Petereit setzt auf Gespräche mit der Kultusministerin, um die Finanzierung des Theaters zu sichern.

SPD-Fraktionschef Peter Petereit setzt auf Gespräche mit der Kultusministerin, um die Finanzierung des Theaters zu sichern.


Text-Nummer: 132003   Autor: SPD   vom 03.08.2019 12.30

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