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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Montag,
der 18. November 2019





Bündnis90 / Die Grünen

Lübeck:

Bürgerschaft: Busse und Verkehr

Am Donnerstag tagte die Lübecker Bürgerschaft. Die umfangreiche Tagesordnung war schon im Vorwege bereinigt worden. So wurde das Thema Klimaschutz an die Verwaltung übergeben. Beschlossen wurde das Verkehrskonzept für Travemünde.

Stadtzeitung

Der Antrag des Seniorenbeirates, die Einsparungen durch die Schließung der Stadtzeitung zu prüfen, wurde ohne Aussprache abgelehnt.

Busverkehr

Der Seniorenbeirat regte an, Lübeckern, die ihren Führerschein abgeben, kostenlosen Busverkehr auf Zeit zu ermöglichen. Die Mehrheit entschied sich dafür, dass der Bürgermeister im Oktober mögliche Konzepte vorstellen soll.

Mobilitätskonzept Travemünde

Das Mobilitätskonzept Travemünde wurde mit den von der SPD und CDU vorgeschlagenen Änderungen angenommen. Es gab noch eine Änderung: Es gibt in Zukunft im Sommer zwei Fußgängerzonen.. Die Einmündung "Rose" bleibt ausgenommen, damit die Zufahrt zum Ostpreußenkai weiter genutzt werden kann. Die Winterregelung bleibt wie bisher erhalten.

Schlachthof

Der Kompromiss zur Bebauung des Schlachthofgeländes wurde nach längerer Diskussion erwartungsgemäß angenommen. SPD, CDU, AfD, FDP, Thomas Misch (Freie Wähler) und Lothar Möller (BfL) stimmten dafür.

Rahmenplan Innenstadt

Das Mobilitätskonzept wurde mit den Änderungen der GroKo mit dem Verkehrsversuch "Theaterplatz" beschlossen. Auf Wunsch des Seniorenbeirates wird eine barrierefreie Querung des Marktes berücksichtigt.

Museen

Die Eintrittspreise für Lübecks steigen zum 1. Januar um einen Euro für Erwachsene und 50 Cent für Kinder.

Parkhaus am Holstentor

Mit großer Mehrheit hat die Bürgerschaft dem Bauausschuss gefolgt und sich für ein neues Parkhaus am Holstentor ausgesprochen. Es soll die gleiche Anzahl an Stellplätzen wie bisher anbieten.

Feuerwerk zu Silvester

Jedes Jahr zu Silvester gibt es eine Diskussion über das Feuerwerk. Es ist gefährlich, belästigt Menschen und Tiere und verursacht Feinstaub. Lothar Möller (BfL) forderte zusammen mit Freie Wähler, GAL und Linken deshalb ein Verbot von Feuerwerkskörpern der Klasse II in Lübeck. Als Alternative solle es ein offizielles Feuerwerk geben. Es gab eine lange Diskussion. Der Antrag wurde abgelehnt.

E-Bike

Die CDU hat für ihren Antrag, eine e-Bike Garage zu errichten, eine Mehrheit bekommen. Die Entscheidung dürfte zumindest den städtischen Haushalt nicht schädigen. Es gibt bereits zwei E-Bike-Garagen in Lübeck. Der Antrag hat sich damit eigentlich erledigt.

Parkplatz Leuchtenfeld

Die Unabhängigen beantragten die Sanierung des Parkplatzes Leuchtenfeld. Eine breite Mehrheit lehnte das ab, da der Bereich ohnehin seit Jahren umgestaltet werden soll.

Radweg am Seekamp

Einstimmig hat die Bürgerschaft einen Geh- und Radweg am Seekamp in Blankensee beschlossen. Die Gemeinde Groß Grönau wird den Weg ab Kreisgrenze fortsetzen.

Radweg an der Ratzeburger Allee

Einstimmig fordert die Bürgerschaft eine Prüfung, ob die Radwege an der Ratzeburger Allee an Einmündungen rot eingefärbt werden können.

Tagesordnung abgearbeitet

Um 22.09 Uhr hatte die Bürgerschaft die Tagesordnung des öffentlichen Teils abgeschlossen. Trotzdem muss die Bürgerschaft im September wieder um 12 Uhr beginnen. Dann steht der Haushalt auf der Tagesordnung.

Am Donnerstag tagte die Bürgerschaft.

Am Donnerstag tagte die Bürgerschaft.


Text-Nummer: 132548   Autor: VG   vom 29.08.2019 22.08

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