Please enable JavaScript!
Bitte aktiviere JavaScript!
S'il vous plaît activer JavaScript!
Por favor,activa el JavaScript!
antiblock.org

Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.
HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Dienstag,
der 22. Oktober 2019






Lübeck:

Klima-Anträge liegen auf Eis

Am 24, Juni 2019 hatte die Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer zur Einwohnerversammlung eingeladen. Es gab viele Anträge zum Klimaschutz, die eigentlich innerhalb von drei Monaten in der Bürgerschaft beraten und entschieden werden sollten. Die Zeit ist fast abgelaufen. Eine Beratung gab es noch nicht.



Immerhin 153 Bürger waren zu der Versammlung ins Rathaus gekommen. Rund 40 Anträge wurden diskutiert und abgestimmt. Die Vorschläge der Lübecker, die eine Mehrheit fanden, standen wie versprochen im August auf der Tagesordnung der Bürgerschaft. Dort wurden sie zur weiteren Bearbeitung an eine "Steuerungsgruppe Klimaschutz" überwiesen.

Das Problem: Eine "Steuerungsgruppe Klimaschutz" gibt es in Lübeck noch nicht. Die Anträge liegen aktuell beim Bereich Umweltschutz, der ein "Klimaschutz-Forum" gründen soll. Dafür sind aber im Haushalt bisher keine Stellen eingeplant.

Umweltsenator Ludger Hinsen möchte jetzt trotzdem ein "Klimaschutz-Forum" einberufen. Die Fraktionsvorsitzenden und die umweltpolitischen Sprecher der Fraktionen sollen teilnehmen. "Die Einladung schaffen wir auch ohne die zusätzlichen Stellen". Wenn alles klappt, kann die Gruppe die Anträge aus der Einwohnerversammlung beraten und im November erneut auf die Tagesordnung der Bürgerschaft setzen.

Man müsse auf jeden Fall verhindern, dass der Eindruck entsteht, die Anträge würden nicht ernst genommen, meint Frank Zahn von der SPD.

Drei Monate nach der Versammlung liegen die Anträge der Bürger noch unbearbeitet in der Verwaltung. Fotos: VG/Archiv

Drei Monate nach der Versammlung liegen die Anträge der Bürger noch unbearbeitet in der Verwaltung. Fotos: VG/Archiv


Text-Nummer: 133002   Autor: VG   vom 18.09.2019 12.45

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über Kontaktformular

Text ausdrucken. +++ Text ohne Bilder ausdrucken.


HL-live.de Flohmarkt

Nachrichten:
Polizei & Feuerwehr
Stadtgeschehen
Politik
Kultur & Theater
Wirtschaft
Sport
Veranstaltungskalender

Service:
Flohmarkt
Wetter
Notdienste
Stadtplan
Archiv
RSS und App
Newsletter

Werbung

Kontakt:
Meldung schicken
Veranstaltungs-Tipp
Impressum
Nutzungsbedingungen
Datenschutz








Zur Ansicht für Mobiltelefone wechseln.