Please enable JavaScript!
Bitte aktiviere JavaScript!
S'il vous plaît activer JavaScript!
Por favor,activa el JavaScript!
antiblock.org

Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.
HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Freitag,
der 6. Dezember 2019






Lübeck:

Freie Wähler und GAL: Mehr Geld für den Stadtverkehr

Die Fraktion "Freie Wähler und GAL" hat ihre Anträge zum städtischen Haushalt 2020 vorgelegt. Sie fordert unter anderem mehr Geld für den Radverkehr und den Öffentlichen Personennahverkehr.

Wir veröffentlichen die Mitteilung von Antja Jansen, Fraktionsvorsitzende von "Freie Wähler und GAL", im Wortlaut:

(")Der Lübecker Haushaltsentwurf erscheint zunächst erfreulich, drastische Konsolidierungsvorschläge der vergangenen Jahre sind passé. Bürgermeister Lindenau erkennt, dass Kürzungen beim Personal nicht dazu beitragen, bei den Ausgaben zu sparen. Denn die Folgen davon sind Investitionsstau und eine zerschlagene Verwaltung. Diesen Irrweg, der vom ehemaligen Bürgermeister festgetreten wurde, hat Lübeck verlassen.

An dem vorgelegten Haushaltsentwurf begrüßen wir die zusätzlichen Personalstellen in allen Fachbereichen. Wir unterstützen vorgesehene Verbesserungen im sozialen und pädagogischen Bereich. Maßnahmen für einen besseren Umwelt- und Klimaschutz sind aus unserer Sicht jedoch viel zu zögerlich. Nach dem Motto: Klimaschutz ja, aber er darf nicht viel kosten. Doch wer meint, an dieser Stelle "sparen" zu können, den werden die Umweltfolgekosten einholen. Greta Thunberg hielt beim Klimagipfel der Vereinten Nationen eine tief beeindruckende Rede. Sie fragte, wie Politik es wagen könne, die jungen Menschen als Hoffnung zu bezeichnen, gleichzeitig aber nichts zu tun.

Wir haben keine Zeit zu warten, wir müssen heute handeln. Deshalb beantragt unsere Fraktion konkret, eine Million Euro für das geplante Aufforstungsprogramm im Haushalt bereitzustellen und nicht bis zum übernächsten Jahr damit zu warten. Wir beantragen weitere Personalstellen für die Klimaleitstelle, die derzeit mit nur zwei Teilzeitmitarbeiterinnen arbeitet. Wir wollen mehr Personal für das Flächenmanagement, das im Bereich Stadtgrün und Verkehr erheblichen Personalbedarf angemeldet hat. Für die Planung von Fahrradwegen und die Akquise von Fördermitteln beantragen wir ebenfalls eine personelle Verstärkung sowie zwei Millionen Euro zusätzlich für die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur. Der Radweg in der Travemünder Allee hat hoffentlich alle gelehrt, dass ein paar hundert Meter moderner Radweg bereits das Jahresbudget verbrauchen können, wenn dies zu niedrig angesetzt ist.

Die Denkmalpflege muss gestärkt werden, ebenso wie das Lübecker Theater und die Arbeit der Freien Kulturschaffenden. Für den Stadtverkehr der Hansestadt Lübeck beantragen wir, den Zuschussbetrag bedarfsgerecht zu erhöhen und die Deckelung von derzeit 15 Millionen Euro aufzuheben. Nur mit einer besseren finanziellen Ausstattung ist der Stadtverkehr in der Lage, sowohl ökologisch sinnvolle technische Erneuerungen zu nutzen als auch das Angebot - insbesondere in den Abend- und Nachtzeiten - zu erweitern, damit mehr Menschen mit dem ÖPNV fahren. Menschen mit geringen Einkommen dürfen hierbei nicht auf der Strecke bleiben.

Gemeinsam mit anderen Fraktionen setzen wir uns für die Qualitätssicherung in der Lübecker Kinderbetreuung ein, wollen die Ehrenamtskoordinierung erhalten und das Beratungsangebot für queere Jugendliche in Lübeck stützen.(")

Antje Jansen erläutert die Anträge ihrer Fraktion zum Haushalt.

Antje Jansen erläutert die Anträge ihrer Fraktion zum Haushalt.


Text-Nummer: 133210   Autor: FWuGAL/red.   vom 25.09.2019 17.16

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über Kontaktformular

Text ausdrucken. +++ Text ohne Bilder ausdrucken.


HL-live.de Flohmarkt

Nachrichten:
Polizei & Feuerwehr
Stadtgeschehen
Politik
Kultur & Theater
Wirtschaft
Sport
Veranstaltungskalender

Service:
Adventskalender
Flohmarkt
Wetter
Notdienste
Stadtplan
Archiv
RSS und App
Newsletter

Werbung

Kontakt:
Meldung schicken
Veranstaltungs-Tipp
Impressum
Nutzungsbedingungen
Datenschutz








Zur Ansicht für Mobiltelefone wechseln.