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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Sonnabend,
der 7. Dezember 2019






Lübeck:

CDU zum DigitalPakt: Wo ist der Plan, Herr Bürgermeister?

"Wir sind gut auf das Landesprogramm DigitalPakt SH für die öffentlichen Schule in Lübeck vorbereitet", erklärte Bürgermeister Jan Lindenau in der letzten Bürgerschaftssitzung. Um so erstaunter zeigte sich die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion Claudia Treumann, dass die Verwaltung eine Anfrage, die von ihr im Schulausschuss genau zu diesem Thema im Mai gestellt wurde (VO/2019/07552) nicht beantwortet habe.

"Die Lübecker Schulverwaltung mag auf den DigitalPakt gut vorbereitet sein. Das glauben wir dem Bürgermeister gern. Nur verschweigt er, wie genau die Verwaltung sich vorbereitet hat. Dem Schulausschuss werden seit Monaten die Informationen vorenthalten. Das zeugt von einer schlechten Zusammenarbeit der Stadtspitze mit den kommunalen Kontroll- und Entscheidungsgremien", so Treumann.

Die Hansestadt Lübeck erhält als Schulträger aus dem DigitalPakt SH immerhin fast 11,4 Millionen Euro. Weitere 1,7 Millionen Euro gehen an die Handwerkskammer Lübeck. Die Hansestadt Lübeck hatte sich bereits mit dem Beschluss "Zentralisierte IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen" im November 2016 (VO/2016/04082) auf den Weg gemacht, die IT-Ausstattung an den Schulen in der Hansestadt zu verbessern. Im Jahr 2018 fand ein Pilotprojekt statt, deren Evaluationsergebnisse seit September `18 vorliegen sollten (gem. VO/2018/05668). Bisher gebe es dazu keine Informationen, kritisierte die CDU-Bildungspolitikerin.

"Wir müssen sicherstellen, dass die Fördermittel auch abgerufen werden", erklärte Treumann. "In der Vergangenheit kam es leider immer wieder vor, dass bereitgestellte Gelder auf Grund fehlender Projekte bei der Landeregierung nicht abgefordert wurden. Andere Kreise profitierten davon. Das darf uns bei dem DigitalPakt für die IT-Infrastruktur an den Schulen nicht wieder passieren. Wir wollen wissen, wie die Verwaltung sich aufgestellt hat, was aus dem Pilotprojekt geworden ist und ob der Beschluss Zentralisierte IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen umgesetzt wird. Voraussetzung ist, dass dem Fachbereich Schule wieder genügend IT-Fachleute zur Verfügung stehen, die Systeme einrichten und warten."

Claudia Treumann fordert vom Bürgermeister Informationen zur Digitalisierung an den Schulen.

Claudia Treumann fordert vom Bürgermeister Informationen zur Digitalisierung an den Schulen.


Text-Nummer: 133410   Autor: CDU   vom 04.10.2019 10.41

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