Please enable JavaScript!
Bitte aktiviere JavaScript!
S'il vous plaît activer JavaScript!
Por favor,activa el JavaScript!
antiblock.org

Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.
HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Donnerstag,
der 17. Oktober 2019






Schleswig-Holstein:

Positiver Trend: Bericht des Anti-Korruptionsbeauftragten

Der seit 1. August 2014 in seinem Amt befindliche Anti-Korruptionsbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein, Hans-Werner Rogge, hat die langjährige, erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers Wolfgang Pistol fortgesetzt. Mit seinem Bericht für das zurückliegende 1. Halbjahr 2019, den er am 30. August vorlegte, bestätigte er den positiven Trend der vergangenen Jahre.

So seien im aktuellen Zeitraum insgesamt 26 Hinweise an ihn herangetragen worden. Diese seien sowohl telefonisch als auch per E-Mail oder per Brief und Postfach bei ihm eingegangen. Von den 26 Hinweisen habe er 10 Hinweise nicht weiter verfolgt. Es handelte sich bei diesen übermittelten Informationen erkennbar nicht um strafrechtlich relevante oder zu vage, nicht weiter verifizierbare Sachverhalte. In seltenen Fällen standen auch offensichtlich geistig verwirrte Personen hinter den Hinweisen.

Die übrigen 16 Hinweise hat Rogge zunächst als sogenannte Verdachtsfälle eingestuft, für die er eine weitergehende Bearbeitung und Aufbereitung vornahm. Von diesen 16 Verdachtsfällen erwiesen sich nach weiterer Prüfung 10 Fälle als strafrechtlich nicht relevant. In diesen Fällen lagen entweder keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine Straftat vor oder eine Klärung des Sachverhaltes und der Problemlage erfolgte auf anderem Wege.

Die verbliebenen 6 Verdachtsfälle waren nach Prüfung durch den Anti-Korruptionsbeauftragten so konkret, dass die aktenmäßig aufbereiteten Informationen zeitnah an die für die Korruptionsbekämpfung in Schleswig-Holstein zentral zuständige Staatsanwaltschaft in Kiel abgegeben wurden. Einer dieser Verdachtsfälle wurde von der Hinweisgeberin beziehungsweisedem Hinweisgeber direkt an die Staatsanwaltschaft übergeben.

Im Vergleich hierzu waren im letzten Berichtszeitraum (2. Halbjahr 2018) 31 Hinweise eingegangen, von denen 15 sogenannte Verdachtsfälle intensiver aufbereitet und davon letztlich 7 konkrete Fälle an die Staatsanwaltschaft Kiel weitergegeben wurden. Insgesamt sind damit seit 2007, der Etablierung der Funktion des ehrenamtlichen Anti-Korruptionsbeauftragten in Schleswig Holstein, 753 Hinweise bei dem Anti-Korruptionsbeauftragten eingegangen. 416 dieser Hinweise wurden näher untersucht und aufbereitet. Hiervon erwiesen sich 220 Hinweise als strafrechtlich relevant, sodass sie der für Korruption zuständigen Abteilung der Schwerpunktstaatsanwalt in Kiel übergeben worden sind.

Dies ist eine aus Sicht des Anti-Korruptionsbeauftragten bemerkenswerte Erfolgsgeschichte. Ohne die Informationsvermittlung durch den Anti-Korruptionsbeauftragten hätten die Fälle vermutlich nicht aus dem Dunkelfeld herausgeholt und somit nicht bei der Anklagebehörde ankommen können.

Schleswig-Holstein ist im Übrigen das einzige Bundesland, das die Institution eines Anti-Korruptionsbeauftragten in ehrenamtlicher Funktion eingerichtet hat. Andere Länder setzen entweder auf ein anonymisiertes elektronisches Informationssystem oder vertrauen auf anonyme Hinweise an die Ermittlungsbehörden.

In einigen Fällen lagen keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine Straftat vor: Symbolbild: JW

In einigen Fällen lagen keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine Straftat vor: Symbolbild: JW


Text-Nummer: 133483   Autor: IM   vom 08.10.2019 14.40

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über Kontaktformular

Text ausdrucken. +++ Text ohne Bilder ausdrucken.

Text kommentieren.



Kommentare zu diesem Text:

Bernd Feddern schrieb am 10.10.2019 um 00.03 Uhr:
Ich hätte gerne, dass die Post- oder Email-Adresse des Anti-Korruptionsbeauftragten bekanntgegeben wird, zwecks Nennung einiger Verdachtsfälle.
Danke.

Bernd Feddern schrieb am 10.10.2019 um 20.12 Uhr:
Weiß also keiner die Adresse?
Kein Wunder, dass so wenig Verdachtsfälle zu bearbeiten sind.
Schade, ich würde gerne ...

Bernd Feddern schrieb am 15.10.2019 um 18.50 Uhr:
Danke für nichts, habe es selbst herausgefunden.
Nun gibt es Arbeit ...


HL-live.de Flohmarkt

Nachrichten:
Polizei & Feuerwehr
Stadtgeschehen
Politik
Kultur & Theater
Wirtschaft
Sport
Veranstaltungskalender

Service:
Flohmarkt
Wetter
Notdienste
Stadtplan
Archiv
RSS und App
Newsletter

Werbung

Kontakt:
Meldung schicken
Veranstaltungs-Tipp
Impressum
Nutzungsbedingungen
Datenschutz








Zur Ansicht für Mobiltelefone wechseln.