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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Donnerstag,
der 21. November 2019






Lübeck:

Unabhängige fordern Reformen bei Bürgerschafts-Sitzungen

In Lübeck hat sich auf Initiative der Freiwilligenagentur ePunkt ein Arbeitskreis Demokratie und Bürgerengagement gegründet, der eine Veranstaltungsreihe zum Thema Demokratie durchführt. Anlässlich der Auftaktveranstaltung „Demokratie – ist die Heldin müde?“ am vergangenen Mittwoch fordert der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen, Detlev Stolzenberg, notwendige Reformen zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft ein.

Stolzenberg: "Die Fraktionen der Bürgerschaft arbeiten seit 2013 an der Überarbeitung der Geschäftsordnung. Leider ist immer noch kein Ergebnis absehbar. Der Änderungsbedarf wird von einigen Fraktionen nicht als dringlich angesehen. Die Diskussion zur Zukunftsfähigkeit unserer Demokratie zeigt jedoch die Wichtigkeit grundsätzlicher Reformen im Politikbetrieb auf lokaler Ebene."

Die Unabhängigen erhoffen sich durch den Arbeitskreis Demokratie und Bürgerengagement neue Impulse, die sinnvolle Veränderungen möglich machen. Detlev Stolzenberg benennt konkrete Vorschläge dazu: "In den Bürgerschaftssitzungen sollte gleich zu Beginn eine Aktuelle Stunde eingeführt werden. Dort kann Raum für eine Aussprache zu Themen geschaffen werden, die die Menschen in der Stadt bewegen. Wir brauchen eine Mediathek auf der Internetseite der Stadt. Es ist keinem Bürger zuzumuten, sich sechs Stunden auf die Empore des Bürgerschaftssaales zu setzen, um die Debattenbeiträge zu einem bestimmten Thema zu erfahren. Die entsprechende Tonaufzeichnung der Bürgerschaft ist bereits bedienerfreundlich gegliedert und kann einfach auf der Internetseite der Stadt bereitgestellt werden. Das ist dann sehr bequem für jeden, der nur einen Teil der Bürgerschaftssitzung anhören möchte. Auch die vielen Barrieren zur Einwohnerfragestunde in den Gremiensitzungen sind endlich abzuschaffen. All dies würde den Zugang und das Interesse der Menschen an der lokalen Demokratie erhöhen können."

Der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Detlev Stolzenberg fordert unter anderem eine Aktuelle Stunde in der Bürgerschaft.

Der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Detlev Stolzenberg fordert unter anderem eine Aktuelle Stunde in der Bürgerschaft.


Text-Nummer: 134307   Autor: Unabh.   vom 10.11.2019 13.06

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