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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Freitag,
der 24. Januar 2020






Lübeck:

Stadt könnte Herrentunnel übernehmen

Die Verwaltung hat einen Bericht zur Maut für den Herrentunnel vorgelegt. Im Gegensatz zum Jahr 2008, als es viele Proteste und Demos gegen die Maut gab, könnte die Stadt inzwischen die Konzession übernehmen. Das wäre allerdings sehr teuer. Gerechnet wird mit einem hohen zweistelligen oder sogar dreistelligen Millionenbetrag.

Im August hat die Bürgerschaft den Bürgermeister gebeten, "bis zum Ende des Jahres Gespräche mit dem Land Schleswig-Holstein und der Bundesrepublik Deutschland aufzunehmen, mit dem Ziel den Tunnel möglichst zeitnah in das Eigentum des Bundes zu überführen." Klingt gut, funktioniert aber nicht. In einem Vertrag aus dem Jahr 1997 hat die Stadt die Baulast übernommen. Der eigentlich zuständige Bund war mit der Zahlung von 175 Millionen Mark, die eine neue Brücke gekostet hätte, nicht mehr zuständig.

Der Bund könnte natürlich den zwischen Stadt und Herrentunnel geschlossenen Konzessionsvertrag übernehmen. Der Nachteil: Der Vertrag bliebe auch bei neuen Partnern gültig und der Tunnel weiter mautpflichtig.

Eine andere Lösung wäre die komplette Übernahme durch die Stadt. Die ist laut Konzessionsvertrag inzwischen möglich. "Im Falle des Rückkaufs übernimmt die Hansestadt Lübeck alle Rechte, Pflichten und Verbindlichkeiten der Konzessionärin gegenüber Dritten", so die Bauverwaltung. "Dies schließt die Darlehensverbindlichkeiten ein. Darüber hinaus ist ein Rückkaufentgelt an die Konzessionärin zu zahlen." Der Betrag wird auf etwa 100 Millionen Euro geschätzt.

Geprüft hat die Stadt auch, ob zumindest für die Kücknitzer die Maut gesenkt werden kann. Das ist nicht möglich. Laut Gebührenrecht darf kein Nutzer besondere Vorteile bekommen. Städtisches Geld könnte zwar die Maut senken, aber das würde alle Nutzer gleich entlasten. Die rechtlich mögliche Maßnahme von Vorteilen für Vielnutzer werde schon angeboten. Die "QuickBox Plus" wird von rund 2500 Pendlern genutzt.

Die letzte große Demo gegen die Maut gab es im Jahr 2008. Foto: VG/Archiv

Die letzte große Demo gegen die Maut gab es im Jahr 2008. Foto: VG/Archiv


Text-Nummer: 135602   Autor: VG   vom 14.01.2020 20.45

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