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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Mittwoch,
der 12. August 2020






Lübeck:

Bürgerschaft: Ferienwohnungen vertagt

Archiv - 30.01.2020, 22.20 Uhr: Frischer Wind in der Bürgerschaft: Der 24-jährige Philip Brozio ist für Lars Schalnat in die SPD-Fraktion nachgerückt. Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer verpflichtete ihn zur gewissenhaften Erfüllung seiner Aufgabe. Danach begann die lange Tagesordnung. Gegen 22.30 Uhr endete der öffentliche Teil. Nicht alle Punkte konnten behandelt werden.


Klimaschutz kann schmerzhaft sein: Katjana Zunft, Fraktionchefin der Linken, war bei Glatteis an der Hüxterbrücke mit dem Fahrrad gestürzt und hat sich verletzt. Zur Sitzung kam sie trotzdem.

Ferienwohnungen in der Altstadt

Seit Sommer vergangenen Jahres liegt die Verordnung vor, wie in Zukunft mit Ferienwohnungen in der Altstadt umgegangenen werden soll. Der Tagesordnungspunkt wurde erneut vertagt.

Kitas

Das Kita-Thema wurde vertagt. Kultursenatorin Kathrin Weiher berichtete, dass noch unklar sei, wie hoch die zusätzliche finanzielle Beteiligung des Landes ist. Sie hat Ende Februar einen Gesprächstermin im Sozialministerium.

Tagesordnung

Um 17.30 Uhr nach 90-minütiger Sitzung war zumindest die Tagesordnung beschlossen. Den Unabhängigen war ein Teilerfolg gelungen: Der Umbau des ehemaligen Ford Lorenzen am Lindenplatz wird teilweise öffentlich behandelt.

Herrentunnel

Die Beschlüsse des Hauptausschusses wurden bestätigt (wir berichteten, siehe "Stadtgeschehen").

Digitale Strategie

Der Rahmenplan Digitale Strategie des Bürgermeisters wurde angenommen. Lediglich die Unabhängigen enthielten sich. Sie forderten vorab eine Bürgerbeteiligung.

Neubau am Lindenplatz

Die Mehrheit der Bürgerschaft hat dem Verkauf eines kleinen städtischen Grundstücks am Lindenplatz zugestimmt. Damit wird eine Bebauung des Bereichs des ehemaligen Autohauses möglich.

Kriminalpräventiver Rat

Lübeck bekommt wieder einen Kriminalpräventiven Rat. Der wird allerdings nicht beim Innensenator sondern im Fachbereich Kultur angesiedelt.

Symbolpolitik

Über lange Zeit wurde über Symbolpolitik diskutiert und abgestimmt.

Die Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer verpflichtete das neue Mitglied der Bürgerschaft Philip Brozio. Fotos: Harald Denckmann

Die Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer verpflichtete das neue Mitglied der Bürgerschaft Philip Brozio. Fotos: Harald Denckmann


Text-Nummer: 135951   Autor: VG   vom 30.01.2020 22.20

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