Please enable JavaScript!
Bitte aktiviere JavaScript!
S'il vous plaît activer JavaScript!
Por favor,activa el JavaScript!
antiblock.org

Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.
HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Dienstag,
der 18. Februar 2020






Lübeck:

Unabhängige: SPD nicht einig bei der Finanzierung der Städte

"Zwischen dem Kreisverband der SPD Lübeck und seiner Vertretung in der Lübecker Bürgerschaft gibt es offenkundig Meinungsverschiedenheiten", so die Unabhängigen. Das zeige eine Pressemitteilung der SPD-Kreisvorsitzenden der Schleswig-holsteinischen Städte (wir berichteten).

Nur wenige Tage nachdem die SPD in der Lübecker Bürgerschaft eine von vier Fraktionen getragene Initiative zur Verbesserung der städtischen Finanzen abgelehnt hat, tritt der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Rother mit Pressemitteilung vom 4. Februar an die Öffentlichkeit und fordert die Landesregierung auf, die Finanzausstattung der Städte zu verbessern.

Dazu erklärt Lars Lehrke, finanzpolitischer Sprecher der Unabhängigen:

(")Die Forderung Rothers ist inhaltlich völlig berechtigt, denn speziell die kreisfreien Städte haben einen erheblichen Teil der sozialen Lasten zu tragen. Infolge dessen haben sich in der Vergangenheit nicht unbedeutende Schuldenberge angehäuft. Gefordert wird die Beseitigung dieser strukturellen Benachteiligung auch im Interesse der Zukunft unseres Landes.

So begrüßenswert dieser Vorstoß also ist, verwundert dieser doch sehr, denn erst am 30. Januar scheiterte in der Lübecker Bürgerschaft ein seit September letzten Jahres vorliegender Antrag der Unabhängigen, der genau diese Forderungen beinhaltet, an den Gegenstimmen der SPD. Führt die SPD-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft ein Eigenleben, losgelöst von der Basis? Kann man Anträgen anderer Fraktionen selbst dann aus Prinzip oder Kooperationsraison nicht zustimmen, wenn sie den eigenen Positionen entsprechen?

Mag man einem deutschlandweit agierenden Bündnis nicht beitreten, weil dieses mit seinen Forderungen auch an die Bundesregierung herantritt, der man selbst angehört, während man auf Landesebene als Oppositionspartei nicht in die Verlegenheit kommt, selbst Regierungsverantwortung übernehmen zu müssen? Was auch immer die Gründe für dieses widersprüchliche Agieren sein mögen, die SPD-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft belegt eindrucksvoll, dass es ihr nicht um sachliche und konstruktive Politik geht.

Die Unabhängigen laden die Sozialdemokraten Lübecks ein, im Dialog in der Bürgerschaft die besten Lösungen für Lübeck und die Menschen, die hier leben und arbeiten, zu finden. Der Beitritt zum Bündnis „Für die Würde unserer Städte“ wäre ein Signal in die richtige Richtung und ohne Weiteres möglich gewesen. Stattdessen wurde diese Chance aus parteitaktischen Gründen leichtfertig vergeben.(")

Lars Lehrke, hauspolitischer Sprecher der Fraktion Die Unabhängigen, kritisiert die Haltung der SPD-Fraktion.

Lars Lehrke, hauspolitischer Sprecher der Fraktion Die Unabhängigen, kritisiert die Haltung der SPD-Fraktion.


Text-Nummer: 136168   Autor: Unabh./red.   vom 09.02.2020 15.54

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über Kontaktformular

Text ausdrucken. +++ Text ohne Bilder ausdrucken.

Text kommentieren.



Kommentare zu diesem Text:

tgahrmann registriert immer häufiger.... schrieb am 10.02.2020 um 09.31 Uhr:
....Methusalems der SPD in HL schaffen es
nicht mehr und benötigen amtliche Stütze, um nicht vorzeitig abzustürzen. Entsprechende Planung
nur durch kompetente Planer möglich !
Viel Erfolg !


HL-live.de Flohmarkt

Nachrichten:
Polizei & Feuerwehr
Stadtgeschehen
Politik
Kultur & Theater
Wirtschaft
Sport
Veranstaltungskalender

Service:
Flohmarkt
Wetter
Notdienste
Stadtplan
Archiv
RSS und App
Newsletter

Werbung

Kontakt:
Meldung schicken
Veranstaltungs-Tipp
Impressum
Nutzungsbedingungen
Datenschutz








Zur Ansicht für Mobiltelefone wechseln.