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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Sonnabend,
der 8. August 2020






Lübeck:

AfD fordert Kultursenatorin zum Rücktritt auf

Archiv - 23.02.2020, 11.34 Uhr: Die Kultursenatorin der Hansestadt Lübeck, Kathrin Weiher, hat ihre Bewerbung als Landrätin für den Kreis Segeberg zurückgezogen. Ihre Wahl wäre angesichts der Festlegungen der Fraktionen im Segeberger Kreistag wohl nur mit den Stimmen der AfD möglich gewesen. Die Lübecker AfD-Fraktion fordert die Senatorin zum Rücktritt auf.

"Frau Weiher äußerte laut Presseberichten, dass Parteien, mit denen eine Zusammenarbeit nicht möglich sei, verboten werden sollten", teilt die AfD-Fraktion Lübeck mit.

Dazu erklärt David Jenniches, der Vorsitzende der AfD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft: "Die Segeberger CDU ist nicht manns genug, Frau Weiher mit den Stimmen der AfD durchzusetzen. Soweit so peinlich für die CDU. Wenn Frau Weiher allerdings das Einknicken der CDU zum Anlass nimmt, ein Verbot der AfD zu fordern, dann offenbart das ein mangelndes Demokratieverständnis. Wer von Demokratie nichts versteht, der sollte weder Landrätin noch Senatorin sein. Frau Weiher sollte zurücktreten."

Heiko Evermann, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Kreistag Segeberg, erklärt dazu: "Der Rückzug der Kandidatur von Frau Weiher kommt für uns vor allem deshalb überraschend, weil die Mehrheitsverhältnisse im Kreistag Frau Weiher klar gewesen sind. Ich habe mit Frau Weiher am Anfang des Monats fast eine Stunde lang über ihre Kandidatur telefoniert – Frau Weiher war sich dabei bewusst, dass eine Wahl nur mit den Stimmen der AfD-Fraktion überhaupt möglich sein würde. Am 22. Februar hätte ein Vorstellungsgespräch mit den Fraktionen der WISE, der Linken und der AfD mit Frau Weiher stattfinden sollen – dieses Gespräch wurde noch vor einer Woche und damit nach der Thüringer Ministerpräsidentenwahl bestätigt. Die jetzt in den Medien transportierte vermeintlich neu gewonnene Erkenntnis, dass die Stimmen der AfD-Fraktion ausschlaggebend gewesen sein würden, ist deshalb pure Heuchelei."

David Jenniches, Vorsitzender der AfD-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft, fordert Kultursenatorin Kathrin Weiher zum Rücktritt auf.

David Jenniches, Vorsitzender der AfD-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft, fordert Kultursenatorin Kathrin Weiher zum Rücktritt auf.


Text-Nummer: 136471   Autor: AfD/red.   vom 23.02.2020 11.34

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