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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Freitag,
der 29. Mai 2020






Lübeck:

Bürgerschaft: Wann kommt die Technik?

Am Donnerstag tagt die Bürgerschaft. Einige Anträge sind bereits einige Monate alt. Die Politiker kommen mit der Tagesordnung kaum durch. Die Linken fordern deshalb, dass endlich Technik helfen soll: eine Anlage für die Auszählung der Stimmen.

In der Bürgerschaft geht es zu wie im Mittelalter. Bei Abstimmungen wird die Hand gehoben, das Präsidium muss die 49 Stimmen auszählen. Das klappt, wenn zwei oder drei Fraktionen vertreten sind. Aktuell sind es acht verschiedene Fraktionen, deren Mitglieder oft nicht einheitlich abstimmen, und ein fraktionsloses Mitglied der Bürgerschaft. Dazu kommt, dass auch Politiker in der stundenlangen Sitzung mal den Raum verlassen müssen. Die Auszählung ist mühsam und dauert lange.

Die Linken beantragen jetzt eine Abstimmungsanlage. Ganz neu ist die Idee nicht. Der damalige Stadtpräsident Peter Sünnenwold (CDU) hatte sie bereits im Jahr 2008 vorgeschlagen. Angeschafft wurde die Technik aber nie.

Das ist aber nicht der einzige technische Mangel in der Bürgerschaft. So sind die Vorlagen zwar online verfügbar, sie werden aber oft in den Sitzungen noch geändert, aber nicht aktualisiert. Die Bürger, die sich informieren möchten, wissen nicht, was beschlossen wurde. Und wie abgestimmt wurde, erfahren sie erst, wenn das Protokoll der Sitzung vorliegt. Für eine "SmartCity" ein sehr antiquierter Standard.

Diskutiert wurde in den vergangenen Jahren oft über eine Verbesserung der Sitzungen. Passiert ist trotz Absprachen nicht viel. Wer die Bürgerschaft live verfolgen möchte, kann ab 16 Uhr die Übertragung im Offenen Kanal verfolgen. Er ist auf UKW 98,8MHz und im Livestream unter www.oksh.de verfügbar.

Die Lübecker Bürgerschaft im Jahr 2020: Alle Abstimmungen werden per Hand ausgezählt.

Die Lübecker Bürgerschaft im Jahr 2020: Alle Abstimmungen werden per Hand ausgezählt.


Text-Nummer: 136571   Autor: VG   vom 26.02.2020 19.58

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