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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Sonntag,
der 5. Juli 2020






Lübeck:

BfL: Schutzschirm für Lübeck?

Archiv - 24.03.2020, 10.49 Uhr: Die Corona-Krise verändert alles. "Der durch große Mühen in den vergangenen Jahren erreichte solide Lübecker Haushalt ist nun gefährdet", fürchtet Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. "Das könnte sich auf die Investitionstätigkeit auswirken."

Die BfL befürchten, dass in Folge der Corona-Krise die Gewerbesteuern wegbrechen, mittelfristig auch die Einnahmen aus der Einkommenssteuer sinken und damit die Einnahmesituation der Hansestadt in eine Schieflage gerät. "Wir müssen rechtzeitig gegen steuern", so Möller weiter.

"Ein Schutzschirm für die Kommune analog der Bankenrettung und Finanzkrise 2008 halten wir für angebracht." Die Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich müssten massiv erhöht werden. Aus dem Bundeshaushalt sollten direkte und nicht zu erstattende Zahlungen an die Kommunen fließen, damit die Herausforderungen aus der aktuellen besonderen Situation bewältigt werden können. "Ein weiterer Mitarbeiter-Abbau ist undenkbar", so Möller abschließend.

Lothar Möller befürchtet, dass in Folge der Corona-Krise die Gewerbesteuern wegbrechen.

Lothar Möller befürchtet, dass in Folge der Corona-Krise die Gewerbesteuern wegbrechen.


Text-Nummer: 137175   Autor: BfL/Red.   vom 24.03.2020 10.49

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