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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Dienstag,
der 31. März 2020






Lübeck:

BfL: Schutzschirm für Lübeck?

Die Corona-Krise verändert alles. "Der durch große Mühen in den vergangenen Jahren erreichte solide Lübecker Haushalt ist nun gefährdet", fürchtet Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. "Das könnte sich auf die Investitionstätigkeit auswirken."

Die BfL befürchten, dass in Folge der Corona-Krise die Gewerbesteuern wegbrechen, mittelfristig auch die Einnahmen aus der Einkommenssteuer sinken und damit die Einnahmesituation der Hansestadt in eine Schieflage gerät. "Wir müssen rechtzeitig gegen steuern", so Möller weiter.

"Ein Schutzschirm für die Kommune analog der Bankenrettung und Finanzkrise 2008 halten wir für angebracht." Die Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich müssten massiv erhöht werden. Aus dem Bundeshaushalt sollten direkte und nicht zu erstattende Zahlungen an die Kommunen fließen, damit die Herausforderungen aus der aktuellen besonderen Situation bewältigt werden können. "Ein weiterer Mitarbeiter-Abbau ist undenkbar", so Möller abschließend.

Lothar Möller befürchtet, dass in Folge der Corona-Krise die Gewerbesteuern wegbrechen.

Lothar Möller befürchtet, dass in Folge der Corona-Krise die Gewerbesteuern wegbrechen.


Text-Nummer: 137175   Autor: BfL/Red.   vom 24.03.2020 10.49

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Kommentare zu diesem Text:

Andreas Litzkow schrieb am 24.03.2020 um 11.31 Uhr:
Ich hätte mal eine andere Idee. Wahrscheinlich etwas linkslastig, aber in Krisenzeiten soll man auch mal das Undenkbare denken. Die Deutschen besaßen in Q3 2019 ca. 6.300 Milliarden an Barvermögen (ohne Immobilien, Quelle Statista). Warum nicht 10% davon aktivieren, um den finanziellen Schaden für die gesamten Bundesbürger zu verhindern und die Erhaltung der Wirtschaft zu unterstützen. Saß wären 630 Milliarden und ein viel größerer Hebel als das Paket der Bundesregierung. Wie
gesagt radikal, aber zielführend.

K. Palte schrieb am 24.03.2020 um 12.12 Uhr:
Bravo Herr Möller, jetzt haben Sie vorgebaut. Wenn alles gelaufen ist, wissen Sie schon heute, dass sie als aller Erster auf diesem Punkt hingewiesen haben. Sie können sich schon jetzt auf die Schulter hauen. So ein Statement ist derzeit so unnütz, wie ein Fahrrad für einen Fisch. Es sind jetzt Lösungen und die helfende Hand gefragt für kurzfristig auftretende Probleme - Versorgung der Obdachlosen, die Tafel muss wieder in vollem Umfang Lebensmittel verteilen können, es werden bald Schutzanzüge und Mundinfektionsschutz knapp und vieles Andere mehr. Viele Menschen sind schon dabei, sich Gedanken zu machen, wie man sich zusammenschließen kann um zu helfen. Und viele helfen schon. Wo ist die BFL ? Statt dessen outen Sie sich als Oberbedenkenträger (...)!

Lothar Möller schrieb am 24.03.2020 um 13.58 Uhr:
@K.Palte: Wir hoffen, Sie verstehen unsere Botschaft als solidarische Maßnahme diese Krise schnellstmöglich zu meistern und unterstützen uns in diesem Sinne.
Bitte seien Sie versichert, dass wir unser Bestes tun, um eine praktikable Lösung für die derzeitige Situation zu finden.
Wir handeln solidarisch – auch für Sie.

Bleiben Sie gesund.

Ihr

Lothar Möller (BfL)

tGahrmann will Auskunft über Schutzschirm.. schrieb am 24.03.2020 um 15.06 Uhr:
Wie arbeitet die Stadt Lübeck zunächst an einem
Schutzschirm für die Gesundheit der Lübecker Bürger.?
Umeltmedizinische Sprechstunde für einzelne
Bürger findet wo und ?wann statt ?


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