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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Donnerstag,
der 2. Juli 2020






Schleswig-Holstein:

Trotz Pandemie: Bauliche Entwicklung vorantreiben

Archiv - 15.04.2020, 10.09 Uhr: Städte und Gemeinden können auch unter den zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus geltenden Einschränkungen ihre bauliche Entwicklung vorantreiben. Darauf hat Innenminister Hans-Joachim Grote heute am Mittwoch, dem 15. April, hingewiesen.

"Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums ist und bleibt für unsere Gesellschaft ein ganz wichtiges Anliegen. Deshalb haben wir die Gemeinden frühzeitig informiert und darauf hingewiesen, wie sie trotz der gegebenen Einschränkungen für das öffentliche Leben durch die Corona-Krise ihre laufenden Planungen und Planverfahren vorantreiben können" erklärte der Innenminister.

Wo immer zeitlicher Verzug bei den Investitionstätigkeiten vermieden werden könne, solle von den bestehenden Möglichkeiten Gebrauch gemacht werden. "Trotz der notwendigen Schließung von Amtsgebäuden können Beteiligungsverfahren für die Bauleitplanverfahren selbstverständlich gewährleistet werden", betonte Grote. Beispielsweise könne sich die Öffentlichkeit während der rechtlich vorgegebenen Auslegungszeit durch die Nutzung der neuen Medien über entsprechende Planverfahren hinreichend informieren und die entsprechenden Verfahrensunterlagen im Internet einsehen. "Natürlich ist sicherzustellen, dass dem Einzelnen ein unmittelbarer Zugang zu den Planunterlagen gewährt wird. Denn auch wer nicht über einen Internetzugang verfügt, muss selbstverständlich seine Beteiligungsrechte wahrnehmen können", so der Minister. Die für die Entscheidungen notwendigen Sitzungen kommunaler Gremien könnten unter Beachtung der geltenden Hygienebestimmungen durchgeführt werden. "Wir haben den Gemeinden die nötigen Spielräume aufgezeigt, um auch unter den gegebenen Einschränkungen im Interesse einer zügigen Verfahrensdurchführung die zeitgerechte Durchführung von Gemeinderats- und Ausschusssitzungen zu gewährleisten." Erlass zum kommunalen Sitzungsdienst: www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/200316_kommunaler_sitzungsdienst.html Erlass zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung: www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/Oeffentlichkeitsbeteiligung_Bauleitplanung.html

Städte und Gemeinden können auch unter den zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus geltenden Einschränkungen ihre bauliche Entwicklung vorantreiben, so Innenminister Hans-Joachim Grote.

Städte und Gemeinden können auch unter den zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus geltenden Einschränkungen ihre bauliche Entwicklung vorantreiben, so Innenminister Hans-Joachim Grote.


Text-Nummer: 137594   Autor: IM SH/Red.   vom 15.04.2020 10.09

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