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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Donnerstag,
der 2. Juli 2020






Lübeck:

Weitere Ausschusssitzungen abgesagt

Archiv - 15.04.2020, 11.55 Uhr: Die Lübecker Politik wird auch nach den Osterferien nicht wieder den normalen Betrieb aufnehmen. Die Sitzungen der Fachausschüsse für die kommende Woche sind abgesagt. Die Bürgerschaft tagt frühestens wieder Ende Mai.

Eigentlich sollte mit dem Bauausschuss am kommenden Montag die Osterpause enden. Sie wurde wie die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie dem Schulleiterwahlausschuss abgesagt. In diesem Monat steht damit nur eine Sitzung des Hauptausschusses am 28. April an. Er entscheidet über dringende Ausgaben.

Innenminister Hans-Joachim Grote mahnt die Gemeinden an, Planungen und Bauflächenausweisungen auch in Coronazeiten zügig zu bearbeiten. "Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums ist und bleibt für unsere Gesellschaft ein ganz wichtiges Anliegen. Deshalb haben wir die Gemeinden frühzeitig informiert und darauf hingewiesen, wie sie trotz der gegebenen Einschränkungen für das öffentliche Leben durch die Corona-Krise ihre laufenden Planungen und Planverfahren vorantreiben können", erklärte der Innenminister. "Wir haben den Gemeinden die nötigen Spielräume aufgezeigt, um auch unter den gegebenen Einschränkungen im Interesse einer zügigen Verfahrensdurchführung die zeitgerechte Durchführung von Gemeinderats- und Ausschusssitzungen zu gewährleisten."

Auch in der kommenden Woche sind die Fachausschüsse abgesagt.

Auch in der kommenden Woche sind die Fachausschüsse abgesagt.


Text-Nummer: 137598   Autor: VG   vom 15.04.2020 11.55

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