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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Sonntag,
der 5. Juli 2020






Lübeck:

FDP: Verantwortung für ein Mandat

Archiv - 26.04.2020, 18.55 Uhr: "Es ist schon verwunderlich, dass die Fraktion der Unabhängigen sich nicht in der Lage sah, an der letzten Bürgerschaftssitzung teilzunehmen und dort über die vom Bürgermeister vorgelegten Maßnahmen im Zuge der Coronakrise zu beraten, nun aber in der Öffentlichkeit demonstriert", so Thomas Rathcke, Fraktionsvorsitzender der FDP Lübeck, zu der Versammlung am Samstag in der Fußgängerzone (wir berichteten).

Wir veröffentlichen die Mitteilung von Thomas Rathcke im Wortlaut:

(")Begründet wurde die Nichtteilnahme an der Bürgerschaftssitzung mit einem hohen Ansteckungsrisiko sowie der Tatsache, dass der Bürgermeister auch allein, ohne eine Entscheidung und Zustimmung der Bürgerschaft, handlungsfähig wäre.

Der Fraktionsvorsitzende und weitere Mitglieder "der Unabhängigen" nahmen nun aber an einer Demonstration zur Wahrung der Grundrechte in der Innenstadt teil, die letztendlich sogar von der Polizei aufgelöst wurde. Während der Demonstration sind Sicherheitsabstände niedriger und unbekannte, nicht ermittelbare Kontakte entstehen. Ganz im Gegensatz zur Bürgerschaftssitzung in der MUK, in deren Verlauf alle nötigen Sicherheitsvorkehrungen eingehalten wurden.

Die mit seinem Bürgerschaftsmandat verbundenen Rechte und Pflichten zum Wohle der Hansestadt einzubringen und Schaden abzuwenden, hatte anscheinend eine geringere Priorität. Eine Übernahme von Verantwortung gegenüber dem Mandat, den Bürgern und der Stadt sieht anders aus. Insbesondere in einer Zeit, wie wir sie derzeit erleben müssen.(")

FDP-Fraktionschef Thomas Rathcke kritisiert, dass die Unabhängigen an einer Kundgebung, nicht aber an der Sitzung der Bürgerschaft teilgenommen haben.

FDP-Fraktionschef Thomas Rathcke kritisiert, dass die Unabhängigen an einer Kundgebung, nicht aber an der Sitzung der Bürgerschaft teilgenommen haben.


Text-Nummer: 137812   Autor: FDP/red.   vom 26.04.2020 18.55

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