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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Mittwoch,
der 3. Juni 2020






Lübeck:

CDU Lübeck fordert Ausschusssitzungen als Videokonferenzen

Archiv - 27.04.2020, 10.48 Uhr: Die Lübecker CDU fordert die Landesregierung auf, zügig die rechtlichen Grundlagen für digitale Kommunalpolitik zu schaffen. Bisher sei gemäß der Gemeindeordnung Schleswig-Holsteins dies so nicht möglich.

"Digitaler Schulunterricht, digitale Museen und digitaler Arztbesuch – gerade in der aktuellen Situation sehen wir, dass wir mit digitalen Medien die Nähe zur Arbeit mit dem gebotenen Abstand meistern könnten. Selbst Hauptversammlungen von DAX-Konzernen finden digital statt - warum also nicht auch kommunalpolitische Sitzungen?", so der Lübecker CDU-Kreisvorsitzende und fachpolitische Sprecher für Digitalisierung der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft Dr. Carsten Grohmann. "Videokonferenzen ermöglichen eine gute und ressourcensparende Kommunikation, die auch öffentlich zugänglich gemacht werden kann. Die rechtlichen und auch technischen Voraussetzungen müssen nun endlich vom Land und der Kommune umgesetzt werden."

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft Oliver Prieur ergänzt: "Ehrenamtliches politisches Engagement ist besonders zeitaufwendig. In Krisenzeiten wie in dieser muss auch die politische Arbeit gewährleistet bleiben. Das sind wir den Bürgerinnen und Bürgern schuldig. Digitale Lösungen für Gremienarbeit würden helfen, Ansteckungen von COVID-19 zu vermeiden. Zudem könnte man Zeit und Personalkapazitäten in der Verwaltung sparen. Wenn die Teilnehmer nicht mehr weite Wegstrecken motorisiert zurücklegen, wird die Umwelt zusätzlich geschont."

"Die rechtlichen Hürden für Videokonferenzen halten wir für veraltet. Es wird endlich Zeit, neue Wege in das digitale Zeitalter zu beschreiten.", so beide abschließend.

Dr. Carsten Grohmann findet dass es Zeit werde, neue Wege in das digitale Zeitalter zu beschreiten.

Dr. Carsten Grohmann findet dass es Zeit werde, neue Wege in das digitale Zeitalter zu beschreiten.


Text-Nummer: 137821   Autor: CDU-Fraktion/red.   vom 27.04.2020 10.48

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